Themen in diesem Artikel

Kommunalwahl
Stuttgart / Julia Weise Am 26. Mai 2019 finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Aber was ist eine Kommune? Was macht der Gemeinderat? Diese Begriffe solltest du kennen.

Am 26. Mai 2019 finden die nächsten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg statt. An diesem Sonntag entscheiden wahlberechtigte Bürger darüber, wie sich der Gemeinderat, der Ortschaftsrat oder der Kreisrat an ihrem Wohnort in den nächsten fünf Jahren zusammensetzt. Doch: Was ist eine Kommune? Was macht ein Gemeinderat? Und welche Verwaltungsebenen gibt es in Deutschland? Diese Begriffe solltest du zur Kommunalwahl 2019 kennen:

Vor der Kommunalwahl 2019: Was ist ein Gemeinderat?

Der Gemeinderat ist das Hauptorgan einer Gemeinde. Er übernimmt die politische Vertretung der Bürger. Die Anzahl seiner Mitglieder richtet sich in der Regel nach der Größe der Gemeinde.

Die Mitglieder des Gemeinderats werden über die Listen von Parteien und Wählervereinigungen gewählt. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre. Der Vorsitzende des Gemeinderats ist der Bürgermeister.

Aufgaben des Gemeinderats:

  • Kontrolle der Gemeindeverwaltung
  • Aufstellung des Haushaltsplans (der Finanzen) einer Gemeinde
  • Satzungsrecht-, Planungs- und Personalhoheit innerhalb der Gemeindeverwaltung

Gemeinden mit räumlich getrennten Ortsteilen können in verschiedene Ortschaften aufgeteilt werden. Für diese Ortschaften können dann Ortschaftsräte gebildet werden.

Was verdient ein Gemeinderat?

Stadt- und Gemeinderäte in Baden-Württemberg sind ehrenamtlich tätig. Sie erhalten allerdings eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz.

Was ist eine Gemeindeverwaltung?

Eine Gemeindeverwaltung setzt sich aus mehreren Ämtern zusammen. Sie untersteht dem Bürgermeister. Außerdem ist die Gemeindeverwaltung an Vorgaben des Gemeinderats gebunden.

Aufgaben einer Gemeindeverwaltung:

  • Vorbereitung von Gemeinderatssitzungen
  • Planungen im Auftrag des Gemeinderates
  • Ausführung der Beschlüsse des Gemeinderates

Am 26. Mai finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen 2019 statt. Wo liegen die Unterschiede zwischen Gemeinden und Landkreisen?

Und was macht der Bürgermeister?

Der Bürgermeister ist das zweite Organ einer Gemeinde. Er wird direkt durch die Bürger gewählt. Seine Amtszeit beträgt acht Jahre. In dieser Zeit agiert er auch als Vorsitzender des Gemeinderats, er leitet die Stadt- oder Gemeindeverwaltung und vertritt die Kommune nach außen.

Als Leiter der Verwaltung ist der Bürgermeister für die Ausführung staatlicher Aufgaben zuständig - also alles, was vom Gesetz vorgegeben ist. Der Gemeinderat hat dabei kein Mitspracherecht, denn Gesetze sind ja ohnehin schon beschlossene Sache.

In Stadtkreisen und „Großen Kreisstädten“ spricht man von einem Oberbürgermeister.

Welche Verwaltungsebenen gibt es in Deutschland?

Die deutsche Verwaltung besteht insgesamt aus drei Verwaltungsebenen:

  • Die Bundesebene
  • Die kommunale Ebene (Gemeinden, Städte, Landkreise).

Die kommunale Verwaltungsebene ist die unterste Ebene innerhalb dieser Verwaltungslandschaft. Sie ist somit am nächsten am Bürger dran.

Zur kommunalen Ebene gehören:

  • Gemeinden
  • Städte
  • Landkreise

Am 26. Mai finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen 2019 statt. Warum sollte man wählen gehen?

Was ist eine Kommune?

Kommunen (lat. communia = allgemein, gleich) sind nach dem Bund und den Bundesländern die dritte und kleinste Ebene in Deutschland, auf der Politik gemacht wird. Gemeinden, Städte und Landkreise werden als Kommunen bezeichnet. Das Recht auf kommunale Selbstverwaltung ist im Grundgesetz verankert.

Eine Kommune ist eine „Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts“. Daher sind ihre Aufgaben auf ein bestimmtes Gebiet und dessen Einwohner begrenzt. Die Aufgaben einer Kommune können in freiwillige Aufgaben, Pflichtaufgaben und Weisungsaufgaben unterteilt werden.

Was ist eine „unechte Teilortswahl“?

Bei der unechten Teilortswahl handelt es sich um ein Wahlsystem.

Für jeden Teilort wird anhand der dort lebenden Einwohner festgelegt, wie viele Sitze im Gemeinderat auf die Kandidaten des Teilorts entfallen. Die Bewerber kandidieren nach getrennt nach Teilort. Wähler hingegen können Bewerber aus jedem Teilort wählen.

Die unechte Teilortswahl in Baden-Württemberg wurde 1972 im Rahmen einer Gemeindereform eingeführt.

Hier geht’s zurück zur Übersicht:

Was ist die Kommunalwahl? Wie wird gewählt? Was wähle ich da eigentlich? Wissenswertes rund um die Kommunalwahl.

Und dann ist ja auch noch Europawahl:

Vom 23. bis 26. Mai wird ein neues EU-Parlament gewählt. Doch welche Partei passt am besten zu einem? Mit dem Wahl-O-Mat kann man es herausfinden.