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Kommunalwahl
Stuttgart / Julia Weise Am 26. Mai finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen 2019 statt. Worum geht es eigentlich bei Kommunalpolitik?

Bei der Kommunalwahl 2019 am 26. Mai in Baden-Württemberg erhalten wahlberechtigte Bürger die Gelegenheit, die Kommunalpolitik an ihrem Wohnort für die nächsten fünf Jahre mitzugestalten.

Aber was ist Kommunalpolitik eigentlich?

Unter Kommunalpolitik versteht man das gesamte politische Handeln in Gemeinden, Städten und Landkreisen. Sie ist geprägt vom Kräfteverhältnis zwischen Gemeinderat und Verwaltung, politischen Parteien, örtlichen Wählergruppen und durch das direkte Mitwirken der Bürger.

Die kommunale Verwaltungsebene ist neben der Bundes- und der Länderebene, die dritte und kleinste Ebene innerhalb der deutschen Verwaltungslandschaft, auf der Politik gemacht wird. Kommunalpolitik hat direkte Auswirkungen auf das Leben der Menschen, die in einer Gemeinde leben.

Heutzutage hat jedes Bundesland ein eigenes kommunales Verfassungssystem.

Am 26. Mai 2019 finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Aber was ist eine Kommune? Was macht der Gemeinderat? Diese Begriffe solltest du kennen.

Was ist Subsidarität und warum wird Kommunalpolitik gemacht?

In Deutschland gilt das sogenannte Prinzip der Selbstbestimmung, auch das Subsidaritätsprinzip genannt. Öffentliche Aufgaben sollen möglichst bürgernah organisiert und auf der niedrigsten politischen Ebene gelöst werden.

Dafür braucht es Kommunalpolitik, denn die Abgeordneten in Berlin können (und sollen) sich nicht mit den Belangen jeder einzelnen Gemeinde befassen.

Merkmale der Gemeindeverfassung von Baden-Württemberg:

  • Der Gemeinderat wird als Vertretung der Bürger einer Gemeinde für fünf Jahre gewählt
  • Der Bürgermeister hat eine starke Stellung. Er ist der Vorsitzende des Gemeinderats und vertritt die Gemeinde nach außen. Er wird direkt durch die Bürger gewählt. Seine Amtszeit beträgt acht Jahre
  • Direkte Demokratie: Bürgerversammlungen, Bürgeranträge auf Befassung des Gemeinderats mit einem bestimmten Thema, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind möglich

Wie kann ich als Bürger in der Kommunalpolitik Einfluss nehmen?

Der Bürger steht in der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg noch vor Gemeinderat und Bürgermeister. Das unterstreicht, dass diese Institutionen für den Bürger da sein sollen - und nicht umgekehrt.

So können Bürger Einfluss auf kommunalpolitische Themen nehmen:

  • Unmittelbar: durch die Wahl des Bürgermeisters (Plebiszit)
  • Gemeinderatswahl: durch das Panaschieren und Kumulieren wird der Einfluss auf die Sitzverteilung im Gemeinderat verstärkt
  • Direkt: etwa durch Bürgerinitiativen, Bürgerbegehren und ungeregeltes Handeln von Individuen (Vereine, Verbände)

Hier geht’s zurück zur Übersicht:

Was ist die Kommunalwahl? Wie wird gewählt? Was wähle ich da eigentlich? Wissenswertes rund um die Kommunalwahl.

Und dann ist ja auch noch Europawahl:

Die Europawahl 2019 steht kurz bevor: Wann und wie wird gewählt? Welche Parteien gibt es? Alle Infos im Überblick.