Die bunten Wahlplakate kündigen es an: Am 26. Mai 2019 findet die Kommunalwahl in Baden-Württemberg statt. Fünf Jahre nach der letzten Kommunalwahl dürfen die Bürger an diesem Sonntag zwischen 8 und 18 Uhr ihre Kreuzchen machen. Auch eine Briefwahl ist vorab möglich.

Der Ablauf bei der Kommunalwahl:

  • Wahlbenachrichtigung: Spätestens drei Wochen vor der Wahl erhält jeder, der wählen darf, per Post eine Wahlbenachrichtigung von der Verwaltung. Darin steht, dass man wählen darf und in welchem Wahllokal man seine Stimme abgeben kann.
  • Stimmzettel: Etwa eine Woche vor der Wahl schickt die Stadt oder Gemeinde einen Stimmzettel an den Wahlberechtigten. Dieser kann dann schon vorher zu Hause ausgefüllt und am Wahltag im Wahllokal abgegeben werden. Wer seinen Stimmzettel verloren hat, erhält am 26. Mai im Wahllokal einen neuen.
  • Briefwahl: Wer am Wahltag keine Zeit hat oder nicht in der Nähe seines Wahllokals ist, hat die Möglichkeit zur Briefwahl. Briefwahlunterlagen können beim zuständigen Wahlamt angefordert werden.

Wo kann ich am 26. Mai meinen Stimmzettel abgeben?

Gewählt wird in den von der Kommune ausgewiesenen Wahllokalen. Diese haben am Sonntag, 26. Mai 2019, zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet.

Wie viele Stimmen habe ich bei der Kommunalwahl?

Jedem Wahlberechtigten stehen so viele Stimmen zu, wie Mandatsträger zu wählen sind. Die Zahl der Gemeinde- oder Stadtratsmitglieder ist gesetzlich geregelt. Sie orientiert sich an der Einwohnerzahl. Je nach Gemeindegröße sind es zwischen acht (bei Gemeinden bis zu 1000 Einwohnern) und sechzig Personen (bei Gemeinden mit mehr als 400.000 Einwohnern). Zusätzliche Überhangmandate werden hier nicht eingerechnet. Als Wahlsystem dient die Verhältniswahl mit offenen Listen.

Wie muss ich meinen Stimmzettel ausfüllen?

Grundsätzlich haben Wähler bei der Kommunalwahl zwei Möglichkeiten, wie sie ihren Stimmzettel ausfüllen können:

  • Jeder Bewerber auf dem Stimmzettel erhält eine Stimme – der Stimmzettel wird somit unverändert abgegeben
  • Der Wähler hat die Möglichkeit, auf seinem Stimmzettel zu kumulieren und zu panaschieren.

Und was ist kumulieren und panaschieren?

  • Beim Kumulieren (Häufeln) werden mehrere Stimmen für einen Kandidaten abgegeben. In Baden-Württemberg können Wahlberechtigte maximal drei Stimmen an denselben Kandidaten verteilen.
  • Beim Panaschieren (Mischen) ist es möglich, Bewerber vom Stimmzettel der Partei A auf den Stimmzettel der Partei B zu schreiben. Das Panaschieren kommt also einer einzelnen Person zugute anstatt einer Partei.

Welche Wahlgrundsätze gelten für die Kommunalwahl 2019?

Es gibt fünf Grundsätze für die Kommunalwahl 2019 in Baden-Württemberg – es sind dieselben, die für jede Wahl in Deutschland gelten:

  • Allgemein
  • Unmittelbar
  • Frei
  • Gleich
  • Geheim

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Und dann ist ja auch noch Europawahl: