„Quadratisch. Praktisch. Gut.“ heißt der Slogan von Ritter Sport. Dürfen trotzdem auch andere Schokoladen quadratisch sein? Darüber verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Das Unternehmen in Waldenbuch bei Stuttgart hat sich die charakteristische quadratische Verpackung in den 1990er Jahren als Marke schützen lassen. Der Konkurrent Milka versucht seit einem Jahrzehnt, die Löschung durchzusetzen. (Az. I ZB 42/19 u.a.)
Das Bundespatentgericht hatte 2016 angeordnet, dass die Marke gelöscht werden muss. Dieses Urteil hatte der BGH ein Jahr später aufgehoben, es musste noch einmal verhandelt werden. Nach der neuen Entscheidung des Patentgerichts hätte der Markenschutz Bestand. Nun ist erneut Karlsruhe am Zug. Ob es schon ein Urteil gibt, ist offen.