In den guten Zeiten, als man im Kultusministerium noch dachte, die digitale Bildungsplattform „Ella“ wäre ein tolles Vorzeigeprojekt, um das alle anderen Bundesländer Baden-­Württemberg beneiden würden, da machte sich das Ressort Gedanken über Werbung. So modern und einzigartig war doch die „Elektronische Lehr- und Lernassistenz“, diese Cloud für alle Schüler, Lehrer und Kultusbeamten, das müsse man anpreisen.

Also schaffte das Haus von Ministerin Susanne Eisenmann (CDU) Material an: Flugblätter, Textmarker, Notizbücher, Kaffeetassen und 2022 Kugelschreiber, solche für das Digitalzeitalter mit einer Spitze aus Gummi, mit denen man nicht bloß schreiben, sondern auch auf Tablets und Smartphones wischen kann; beschriftet mit dem jugendlich-frischen „Ella“-Design. 5822,57 Euro kostete das, und auch dieses Geld hätte sich die Landeskasse wohl sparen können. Doch angesichts des Millionenschadens für den Steuerzahler, der nun im Raum steht, ist das wohl ein ziemlich geringer Posten.

Am Donnerstagnachmittag gegen viertel vor Vier, ein unterirdischer Sitzungssal im Landtag. Die Belüftungsanlage tut ihr Bestes, schafft es aber nicht, den Sauerstoff zu ersetzen, den ein paar Dutzend Menschen wegatmen. Seit drei Stunden sitzen hier Abgeordnete aller Fraktionen, Mitarbeiter, Zuschauer, Journalisten und andere Leute, die mit „Ella“ zu tun haben.

Keine weitere Zusammenarbeit mit Iteos

Sie alle warten im Grunde seit 13 Uhr auf diesen Moment, in dem Eisenmann auf einen Knopf drückt und das rote Lämpchen an ihrem Tischmikrofon aufleuchtet. Eisenmann redet über Vertrauen, über Abwägungen und „Ella“ insgesamt. Dann sagt sie die entscheidenden Sätze: Sie wolle mit Iteos nicht weiter zusammenarbeiten. Also werde sie in Absprache mit Innenminister Thomas Strobl (CDU) die für IT-Projekte des Landes zuständige Landesoberbehörde BITBW auffordern, „einen Vorschlag zur Weiterführung von ,Ella’ zu machen, allerdings ohne den Partner Iteos“.

Das ist ein Hammer. Iteos hat „Ella“ produziert, ohne Iteos gibt es keine „Ella“. Seit den ersten Überlegungen Anfang 2015 im damals noch SPD-geführten Kultusministerium sind die kommunalen IT-Spezialisten eng am Projekt beteiligt.

Iteos ist eine Organisation, die kaum jemand kennt. Ganz jung ist der kommunale Zweckverband, frisch fusioniert aus mehreren kleinen Verbänden. Einer davon, KIVBF (Kommunale IT Baden Franken), hat 2015 versprochen, was bis heute nicht geliefert ist.

Doch Iteos sagt, sie könnten liefern. Genauer gesagt, behauptet das Andreas Pelzner. Zu Beginn der Sitzung zeigt der Iteos-Vorstand eine „Live-Präsentation“ von „Ella“. Er loggt sich online ein, zeigt die Mailfunktion, den Cloudspeicher, eine Schnittstelle zum Programm  „Moodle“ – alles laufe gut.

Das sei „Ella“ in der Form, auf die sich das Land und KIVBF im Juli 2017 in einem „Letter of Intent“ geeinigt haben. Doch das Kultusministerium, so die Iteos-Vertreter in der sich an die Präsentation anschließenden Frage- und Debattenrunde, habe immer wieder Nachforderungen  gestellt. Gutgläubig habe man geglaubt, die erfüllen zu können. Dann habe es technische Probleme gegeben, die Ministerin habe im Februar alles gestoppt. Aber noch sei alles drin.

Iteos hat, das weiß man nach sieben Monaten politischer Aufarbeitung, 90 Prozent der Arbeit an Subunternehmer weitergegeben. Der wichtigste davon wurde dann von der US-Firma „Veritas“ geschluckt. Das macht es kompliziert. Iteos hat mit „Veritas“ keine Verträge, die es aus Sicht des Landes erlauben, darauf eine Infrastruktur zu bauen, auf der 1,5 Millionen Schüler, Lehrer und Kultusbeamte bis auf Weiteres in die digitale Zukunft gehen.

Deshalb gab Eisenmann Iteos bis 31. August Zeit, Verträge mit „Veritas“ vorzulegen. Das scheiterte, stattdessen schlug Iteos drei Optionen vor, wie „Ella“ trotzdem gelingen könne. Doch Eisenmann glaubte nicht mehr daran. Die Entscheidung stand seit Tagen. Gestern Morgen hat sie Iteos informiert, dass sie raus aus dem Projekt sind.

Also kompletter Neustart, mit EU-weiter Ausschreibung und neuen Projektstrukturen. Die bisher unübersichtlichen Begleit- und Kontrollinstanzen sind selbst Eisenmann ein Dorn im Auge. Kaum verhohlen zetert sie über BITBW. Die Opposition dagegen schimpft über Eisenmann, sieht sich getäuscht, weil der Ausschuss drei Stunden fragt und diskutiert, obwohl alles längst beschlossen ist.

Opposition sieht sich getäuscht

Nicht mal der Koalitionspartner kannte Eisenmanns Plan. „Das Vorgehen war nicht mit uns abgestimmt“, sagt Grünen-Bildungsexpertin Sandra Boser, das sei aber auch nicht nötig gewesen, schließlich gehe es nur um Verwaltungshandeln. Am Ende drohen alle drei Oppositionsfraktionen mit einem Untersuchungsausschuss.

Irgendwann meldet sich der CDU-Abgeordnete Raimund Haser zu Wort und fasst alles zusammen. Er richtet sich an die Iteos-Abgesandten: „Es ist letztlich eine Vertrauensfrage“, sagt er, „und die wird unterschiedlich beantwortet.“

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