Nach acht Jahren steht am Sonntag, 18.10.2020, in Biberach an der Riß die Wahl des Oberbürgermeisters an. In Zeiten der Corona-Pandemie läuft die Wahl 2020 ein bisschen anders ab als die Wahlen im September 2012. Es gilt, eine Verbreitung des Coronavirus zu vermeiden. Deswegen hatte die Stadt unter anderem Wert auf eine Briefwahl gelegt, auch die Zahl der Wahllokale wurde reduziert.
Man darf gespannt sein, wie viele der rund 26.000 wahlberechtigten Menschen ihre Stimme diesmal abgeben werden, 2012 hatte die Wahlbeteiligung bei 48,9 Prozent gelegen.
Wie genau läuft die Wahl des Oberbürgermeisters von Biberach 2020 am Sonntag ab, wer sind die Kandidaten für das Amt des OB und was ist deren Programm? Alle wichtigen Informationen findest du hier.

Termin, Ersatztermin und Ergebnis der OB-Wahl 2020 in Biberach

Der Termin für die Wahlen zum OB in Biberach steht schon länger fest: Er wurde auf Sonntag, 18.10.2020, festgelegt. Die Wahlzeit dauert von 8 bis 18 Uhr.
Das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl 2020 soll nach Angaben der Stadt voraussichtlich am 18. Oktober 2020 bereits um 18.30 Uhr feststehen.
Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Entfällt auf keinen Bewerber mehr als 50 Prozent der gültigen Stimmen, so findet eine Neuwahl statt, bei der neue Bewerber oder Bewerberinnen zugelassen sind. Falls es eine Neuwahl geben sollte, findet diese am Sonntag, 8.11.2020 statt.

Diese Kandidaten treten bei der Wahl zum des Oberbürgermeisters von Biberach an

Die Bewerbungsfrist für die OB-Wahl in Biberach hatte am Montag, 21. September, 18 Uhr, geendet. Der Gemeindewahlausschuss hat zwei Bewerbungen für die Wahl Oberbürgermeisterwahl in Biberach zugelassen:
  • Die Bewerbung des aktuellen Amtsinhabers, Oberbürgermeister Norbert Zeidler war bereits am 20. Juli eingegangen.
  • Martin Kuhnke reichte seine Bewerbungsunterlagen fristgerecht am 21. September ein. Der 32-Jährige ist der einzige Gegenkandidat von Norbert Zeidler.
Diese Reihenfolge findet laut Gemeindewahlausschuss auch auf den Stimmzetteln Berücksichtigung.
Die Kandidaten haben sich am Dienstag, 6. Oktober 2020, in der Stadthalle Biberach vorgestellt. Jeder Kandidat hatte 15 Minuten Zeit. WEr Die Stadt Biberach hat einen Mitschnitt der Kandidatenvorstellung auf ihrem YouTube-Kanal hochgeladen. Kurzentschlossene können sich das Video im Netz anschauen.

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Das ist das Wahl-Programm von Norbert Zeidler

OB Norbert Zeidler hat sich als parteiloser Amtsinhaber für eine zweite Amtszeit beworben. Er war am 30. September 2012 im ersten Wahlgang mit 70,3 Prozent der Wählerstimmen gewählt worden.
Sein Motto für eine mögliche weitere Amtszeit und mithin anstehende Aufgaben für die kommenden Jahre lautet „Z3 für BC“, erklärt Zeidler in einer Mitteilung: „Diese drei Z stehen für „Zusammenhalt, Zuversicht und Ziele.“
Norbert Zeidler richtet auf seiner Internetseite unter dem Motto „Viel zu tun“ natürlich ein Augenmerk auf die Corona-Krise. Das Thema werde ihn und das Team im Rathaus weiter intensiv beschäftigen. Zudem gehe es um „die großen Zukunftsthemen“, die auch schon vor der Krise aktuell gewesen seien, und die auch danach erhalten bleiben würden:
  • Digitalisierung,
  • Mobilität,
  • Migration,
  • Gesundheit,
  • Umwelt
„Ob Klimaschutz oder Digitalisierung, Pflegenotstand oder Wohnungsmangel - bei alledem geht es um Grenzen unserer Wachstumsgesellschaft. Und bei alldem geht es nicht ohne die kommunale Ebene“, so Zeidler. Einige Beispiele:
Wohnraum: Im Bereich bezahlbares Wohnen etwa nennt er als Ziel: „500 städtische Wohnungen in Biberach bis 2030“.
Umwelt und Mobilität: Hier nennt Zeidler ein „attraktives Bürgerticket im ÖPNV“, die Umsetzung des Radverkehrs-Konzeptes, die Gestaltung des Biberacher Bahnhofs als zentrale „Mobilitätsdrehscheibe“ für unterschiedliche Formen der Fortbewegung sowie der Aufstieg zur B30 für die Entlastung des Verkehrs in Biberach.
Bildung, Betreuung, Kultur: Weitere Investitionen, Abschluss der baulichen Maßnahmen an Schulen und Kindergärten bis 2026. Bis dahin sollen rund 100 Millionen Euro investiert worden sein. Zudem stehe die Digitalisierung in den Schulen auf der Agenda.

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Das ist das Wahl-Programm von Martin Kuhnke

Martin Kuhnke, ein gebürtiger Berliner, der seit 12 Jahren in Biberach lebt, ist freiberuflicher Dienstleister für den Einzelhandel, Künstler und Privatpersonen im Bereich Mediengestaltung, wie er bei der Kandidatenvorstellung erklärte. Auf seiner Internetseite fordert er unter anderem:
  • Starke Entwicklung von Wohnraum. für Menschen aller Schichten.
  • Achtsamkeit für Natur und Landschaft
  • Lärmschutz für Wohngebiete
  • Ausbau der Radfahrwege
  • E-Mobilität
  • Entwicklung eines regionalen S-Bahn-Netzes
  • Aufbau eines Car-Sharing-Systems
  • Investitionen in Investition in den Kulturraum junger Menschen. Etwa in Immobilien für Jugendliche wie das Abdera oder das Abseitz
  • Mehr Mitsprache der Bürger in der Gemeinde, etwa bei der Infrastruktur
  • Einrichten einer Beratungsstelle für Opfer von Gewalt und sexuellen Übergriffen
Für Aufsehen sorgte Kuhnke zuletzt in Biberach, weil er bei der Corona-Demonstration in Berlin am 29. August, als Menschen versuchten, in den Reichstag einzudringen, in der Menge zu sehen war. Der „Schwäbischen Zeitung“ sagte er dazu, dass er auf einem Stuhl beim Essen gesessen sei, als eine Masse von Menschen in Richtung Reichstag gestürmt sei. Er sei mitgegangen, um nicht überrannt zu werden.

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So wird in Corona-Zeiten in Biberach gewählt: Briefwahl oder Wahllokal

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, auf denen die Namen der Bewerber stehen. Wähler sind an diese Bewerber nicht gebunden, sondern sie können auch andere wählbare Personen wählen. Jeder hat 1 Stimme. Er gibt sie ab, indem
  • er den Namen eines im Stimmzettel aufgeführten Bewerbers ankreuzt
  • oder auf sonst eindeutige Weise ausdrücklich als gewählt kennzeichnet; das Streichen der übrigen Namen allein genügt jedoch nicht,
  • oder den Namen einer anderen wählbaren Person unter unzweifelhafter Bezeichnung ihrer Person einträgt.
Um das Infektionsrisiko und Ansammlungen in Wahllokalen zu minimieren, hatte das Rathaus Ende September an allen Wahlberechtigten für die Oberbürgermeisterwahl automatisch die Briefwahlunterlagen zugesendet. Zum eigenen Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus empfahl die Stadtverwaltung allen Wahlberechtigten, von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch zu machen.

Stimme per Briefwahl abgeben

Die Rücksendung mit der Deutschen Post ist dabei für die Wähler portofrei. Wahlbriefe können auch im Rathausbriefkasten eingeworfen werden, das Wählen vor Ort im Rathaus ist diesmal jedoch nicht möglich.
Die Briefwahlunterlagen werden in einem grauen Briefumschlag zugestellt, der mit dem Hinweis „Amtliche Wahlsache“ gekennzeichnet ist. Er enthält
  • den Stimmzettel
  • einen blauen Stimmzettelumschlag
  • einen roten Wahlumschlag
  • den Wahlschein
  • sowie ein Hinweisblatt zum korrekten Verpacken der Unterlagen.

Stimme im Wahllokal abgeben - mit Maske

Wer seine Stimme im Wahllokal abgeben möchte, muss folgendes beachten:
  • In den Wahlbenachrichtigungen sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der oder die Wahlberechtigte wählen kann.
  • Für die Stimmabgabe im Wahllokal sind der in den Briefwahlunterlagen enthaltene Wahlschein sowie gültige Ausweispapiere zwingend erforderlich. Eine Wahlbenachrichtigung reicht nicht aus.
  • Zudem ist in den Wahllokalen ein geeigneter Mund-Nasen-Schutz erforderlich.
  • Das Abstandsgebot von 1,5 Metern muss eingehalten werden.
  • Die Wahlhelfer regeln bei Bedarf den Zugang zum Wahllokal. Daher kann es zu längeren Wartezeiten kommen.

Das sind die Wahllokale für die OB-Wahl 2020 in Biberach

Wegen der Corona-Pandemie ist auch die Anzahl der Urnenwahllokale auf acht reduziert worden. Hierfür wurden mehrere Wahlbezitrke zusammengelegt.