ZUR PERSON: Einsatz für Menschenrechte

Freundlich im Umgang, hart in der Sache: Nils Muiznieks.
Freundlich im Umgang, hart in der Sache: Nils Muiznieks.
ALEXANDER WELSCHER, DPA 31.03.2012
Ein Lette wird neuer Menschenrechtskommissar des Europarates. Im Kampf gegen Rassismus und Intoleranz kennt sich Nils Muiznieks aus.

Mit Nils Muiznieks übernimmt morgen erstmals ein Osteuropäer das Amt des Kommissars für Menschenrechte des Europarates. Der 48-jährige Lette gilt in seiner Heimat als einer der führenden Experten auf dem Gebiet der Menschenrechte und Minderheiten. Er löst den Schweden Thomas Hammarberg ab, der den Posten seit 2006 innehatte.

Von 2002 bis 2004 war Miuznieks in seinem Heimatland, das der EU angehört, Integrationsminister. International profilierte er sich vor allem in der Europarats-Kommission gegen Rassismus und Intoleranz.

Muiznieks wurde 1964 als Sohn lettischer Emigranten in Los Angeles geboren und verbrachte einen großen Teil seines Lebens in den USA. 1993 kehrte er ins postkommunistische Lettland zurück, um dort die politischen und sozialen Veränderungen mitzugestalten. Zuvor arbeitete der promovierte Politikwissenschaftler für kurze Zeit bei Radio Free Europe in München.

Neben Lettisch und Englisch spricht Miuznieks fließend Russisch und Französisch. Der Menschenrechtsexperte gilt als locker und freundlich im Umgang, aber hart in der Sache. Auch als Menschenrechtskommissar kann er sich nicht in diplomatischer Zurückhaltung üben. Denn ohne echte Befugnisse gegenüber den Regierungen der 47 Europaratsländer bleiben ihm nur seine Länderberichte, um Menschenrechtsverstöße anzuprangern.

Der Menschenrechtskommissar des Europarates ist eine nichtrichterliche Institution, die der Bewahrung und Durchsetzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten in den Mitgliedstaaten des Rates dienen soll. Über exekutive Befugnisse verfügt der Kommissar nicht. Vielmehr soll er Ratschläge für den Schutz der Menschenrechte geben.