Zur Person Zur Person: Andrej Babis wird Premier

© Foto: Filip Singer/EPA/dpa
Prag / Hans-Jörg Schmidt 09.06.2018

„Stinksauer“ fiel der höchst erfolgreiche Manager und Dollar-Milliardär Andrej Babis an einem Abend vor etwa sieben Jahren in seinen häuslichen Sessel. Er hatte sich wieder einmal über den damaligen tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus aufgeregt. „An diesem Abend habe ich entschieden, in die Politik zu gehen, was ich nie wollte“, erzählt Babis (63) gern. Rasch wurde er  Finanzminister. Aus der Wahl 2017 ging er siegreich hervor und wähnte sich als Premier.

Doch im ersten Anlauf scheiterte er. Eine Minderheitsregierung nur aus seiner gegen das Prager Establishment gerichteten Bewegung ANO fand keine Zustimmung im Abgeordnetenhaus. Seither amtierte er „in Demission“. Doch Präsident Milos Zeman hielt an Babis fest und ernannte ihn diese Woche zum zweiten Mal zum Regierungschef.

Diesmal stehen die Chancen für eine Regierung besser. Die ANO hat die Sozialdemokraten (CSSD) überzeugt, sich nicht länger einer Koalition zu verweigern. Ähnlichkeiten mit Deutschland sind offenkundig. Auch in Tschechien entscheidet derzeit die CSSD-Basis über die Regierungsbeteiligung. Zwischenergebnisse lassen ein „Ja“ erwarten.  Das künftige Minderheitskabinett soll von den alten Kommunisten (KSCM) geduldet werden, die damit erstmals seit 1989 in Prag wieder mitbestimmen. Gegen diese Aussicht demonstrierten Zehntausende landesweit.

Babis sieht die Tolerierung durch die frühere Staatspartei nicht dramatisch. Er ist völlig unideologisch, ist ein „Macher“ und will endlich – 228 Tage nach der Wahl – die Regierung anführen. Als „Premier in Demission“ war Babis nicht untätig, hat eine Reihe hoher Beamter ausgewechselt. Die künftigen Minister werden sich umgewöhnen müssen: Kabinettssitzungen bei Babis beginnen morgens um 6 Uhr.

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel