Zum Glück war Schmitz so trottelig

Medienrechtsexperte Thomas Hoeren: 1000 bis 5000 Euro pro geraubtem Titel sind üblich.
Medienrechtsexperte Thomas Hoeren: 1000 bis 5000 Euro pro geraubtem Titel sind üblich.
ANDREAS CLASEN 03.02.2012
Eine Patentlösung, wie das Urheberrecht im Internet besser geschützt werden kann, hat Medienrechtsspezialist Thomas Hoeren nicht. Eltern und Schulen könnten aber einen wichtigen Beitrag dazu leisten.

Ab wann ist in Deutschland der Konsum digitaler Bücher, Hörbücher, Filme oder Musiktitel urheberrechtlich illegal?

THOMAS HOEREN: Der reine Konsum ist straflos. Kopien für Privatzwecke, zum Beispiel für Freunde, ebenfalls - mit Ausnahme von Software. Nur die Quelle, von der man die Inhalte bezieht, darf nicht offensichtlich rechtswidrig sein.

Woher soll man das wissen?

HOEREN: Das ist eine gute Frage. Dem Bit einer Datei sieht man ja nicht an, ob er illegal ist. Aber sagen wir, wer YouTube nutzt, der ist sicher, weil dort Illegales nicht offensichtlich ist. Anders wäre es, wenn jemand Megaupload weiter nutzen möchte oder im Netz auf einen Link stößt, der einem alle "Madonna"-Alben kostenlos verheißt. Da muss klar sein, diese Quelle ist illegal.

Was ist noch strafbar?

HOEREN: Wenn der Nutzer Medieninhalte vielen zur Verfügung stellt. Das wird heute immer öfter geahndet und dann sind problemlos 1000 bis 5000 Euro pro Titel fällig.

Wo gibt es eine Grauzone?

HOEREN: Streaming ist eine, also wenn man sich zum Beispiel Filme im Netz direkt anschaut. Manche Juristen sagen, das ist nur legal, wenn die Quelle sauber ist. Der Europäische Gerichtshof dagegen meint, Streaming ist juristisch irrelevant, weil es sich nur um Konsum handelt. Der Anbieter macht sich aber strafbar, wenn er die Inhalte bietet, ohne Lizenzgebühren zu zahlen.

Sind Sharehoster wie Megaupload und Rapidshare legal?

HOEREN: Das Oberlandesgericht Hamburg hält das Sharehosting-Geschäftsmodell prinzipiell für illegal. Das OLG Düsseldorf, an dem ich bis zum 1. Januar Richter war, nicht. Es ist doch eine gute Idee zu sagen, "Ich biete an, du kannst deine Dateien auf meinem Server ablegen, und ich schicke dir dann einen Link, mit dem du von überall aus darauf zugreifen kannst oder deine Freunde, Kollegen, denen du diesen Link schickst."

Wenn Sharehosting legal ist, was muss zum Beispiel Rapidshare tun, um Missbrauch zu verhindern?

HOEREN: Da haben wir am OLG gesagt, Rapidshare muss, wenn sich jemand urheberrechtlich beschwert, die entsprechenden Dateien auf ihren Festplatten entfernen. Und die haben auch eine große Truppe, die sich darum kümmert.

Aber das hat Megaupload doch auch kontrolliert, oder?

HOEREN: Ja, aber Rapidshare hat nie geworben: "Nutzt unseren Dienst, um kopierte Musik, Bücher, Filme auf unser Speicherangebot zu laden und allen zur Verfügung zu stellen." Genau das hat Megaupload getan, und das ist illegal.

Ist das Urheberrecht im Internet überhaupt durchsetzbar?

HOEREN: Sehr schwer, weil es viele Rechtsoasen gibt. Man kann nur froh sein, dass der Megauploade-Gründer Kim Schmitz so trottelig war, nach Neuseeland zu gehen. Wir müssen neue Wege finden. Eine Patentlösung kenne ich auch nicht . In jedem Fall muss man den jungen Leuten klarmachen, dass sie mit illegalen Medieninhalten den Künstlern schaden, die sie ja teilweise verehren. Hier sind vor allem die Schulen und Eltern gefordert.

Info Thomas Hoeren ist Professor am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Universität Münster.

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