Berlin / André Bochow  Uhr
Gerold Otten hat es auch im zweiten Anlauf nicht geschafft, Bundestagsvize  zu werden. Er ist der dritte AfD-Bewerber, der zur Abstimmung stand.

Offenbar hatte Gerold Otten das Ergebnis geahnt. Nur eine Minute nach der Verkündung seiner erneuten Ablehnung als Bundestagsvizepräsident traf in den Redaktionen die Presseerklärung des AfD-Abgeordneten ein. „Die fortgesetzte Blockadehaltung bei den anderen Fraktionen ist für mich nicht nachvollziehbar“, erklärte Otten. „Inhaltliche Auseinandersetzung sieht anders aus.“

In der vergangenen Woche wollte die AfD gleich drei Kandidaten auf einmal für die Wahl des Bundestagsvizepräsidenten aufstellen. Der Wahlgang war dann abgesagt worden, weil die Mehrheit im Parlament das Verfahren für unzulässig hielt. Nun sollte es also der 63-jährige Gerold Otten noch einmal allein probieren. Am 11. April  hatte er bei einem ersten Versuch die nötige absolute Mehrheit nicht erreicht. 355 Ja-Stimmen braucht man in den ersten beiden Wahlgängen. Für den Berufsoffizier aus Bayern stimmten 210 Bundestagsabgeordnete.

Nun waren es in Runde zwei 205 Stimmen. Otten gilt nicht als Rechtsaußen in seiner Partei. Von Björn Höcke und dem nationalistischen „Flügel“ hat er sich vorsichtig distanziert.

Üblicherweise bekommt jede Fraktion einen Vizeposten im Parlamentspräsidium. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat allerdings erst kürzlich der Ansicht widersprochen,  dass der Bundestag alle Fraktionen berücksichtigen müsse.  „Es gibt keinen Rechtsanspruch“, erklärte Schäuble, sondern lediglich eine  „Verabredung“  in der Geschäftsordnung des Bundestags. „Es wird immer nur Vizepräsident, wer in geheimer Wahl die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält. Und wenn ein vorgeschlagener Kandidat diese Mehrheit nicht bekommt, dann ist er nicht Vizepräsident. Da ist nichts Unklares dran.“ Im Paragraf 2 der Geschäftsordnung des Bundestags steht: „Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten.“

Die meisten Abgeordneten beharren darauf, als frei gewählte Parlamentarier, nicht dazu gezwungen zu sein,  die Rechtspopulisten  in das Leitungsgremium des Bundestags zu wählen.

Immer wieder Sabotage des Parlaments

Der AfD wird vorgeworfen, Debatten durch permanente, teilweise beleidigende Zwischenrufe zu stören und insgesamt die parlamentarische Arbeit immer wieder zu sabotieren. Das gilt für die Runden der Parlamentarischen Geschäftsführer oder auch für den normalen Debattenbetrieb.

In der Nacht zum Freitag wollte die AfD-Fraktion darauf verzichten, Reden ihrer Abgeordneten, wie sonst üblich, zu Protokoll zu geben. Es wurde erwartet, dass die Debatten bis in die Morgenstunden gingen. abo