Kommentar Stefan Kegel zu Versäumnissen des Bamf Warum es für eine Entlastung des Bamf zu früh ist

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Berlin / Stefan Kegel 21.08.2018

So langsam gerät das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) aus den Schlagzeilen. Ob das am neuen Chef liegt, den Innenminister Horst Seehofer im Juni eingesetzt hat, oder an der Sommerpause, muss sich noch erweisen. In den vergangenen drei Jahren hat es das Amt immer wieder geschafft, mit neuen Affären zu verblüffen. Dennoch muss man den Mitarbeitern zugestehen, dass nach der Phase absoluter Überforderung in den Jahren 2015 und 2016 die Bearbeitungszeit der Asylanträge auf ein annehmbares Maß gesunken ist und endlich – auch durch die zusätzlichen 1650 Stellen – die internen Prüfungen bald intensiver durchgeführt werden können.

Gern wird jetzt vor allem von den Linken darauf verwiesen, dass es gar keinen Asyl-Skandal gibt und die Berichte über die willkürliche Vergabe von Asylbescheiden in Bremen nur aufgebauscht sind. Zum Beweis werden Zwischenstände der Bamf-Untersuchungen oder die aktuelle Zahl von deutschlandweit nur 0,7 Prozent fälschlich zuerkannten Asylentscheiden herangezogen. Dabei kann man seriös frühestens im September Bilanz ziehen, wenn das Bamf die interne Überprüfung der Bremer Außenstelle abgeschlossen hat. Die strafrechtliche Aufarbeitung wird gar noch länger dauern.

Der Bremer Fall wirkt aber nicht allein wegen nackter Zahlen nach – sondern wegen des Verdachts, dass eine regionale Bamf-Chefin über Jahre ungestört Dokumente fälschen konnte – und danach sogar noch in verantwortlicher Position tätig sein durfte. Das Vertrauen zurückzugewinnen, wird Zeit brauchen. Umso besser, wenn interne Untersuchungen ergeben, dass die tausenden anderen Mitarbeiter zuverlässig gearbeitet haben.

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