Taipeh Wahl um Taiwans Identität

Wahrscheinlich die nächste Präsidentin Taiwans: Tsai Ing-Wen.
Wahrscheinlich die nächste Präsidentin Taiwans: Tsai Ing-Wen. © Foto: afp
FELIX LEE 14.01.2016
Wenn in Taiwan gewählt wird, geht es auch um das Verhältnis zur mächtigen Volksrepublik. Anders als noch vor vier Jahren scheint eine Mehrheit dieses Mal eine eindeutige Antwort zu haben: Bloß weg von China.

Hsiu Hsien schüttelt resigniert den Kopf. "Ich bin 74 Jahre alt", sagt sie. Da habe sie keine hohen Ansprüche mehr an die Politik. Alles, was sie für ihre verbleibenden Jahre wolle, sei Frieden und Stabilität. Doch selbst diese Anliegen sieht sie bedroht. "Die jungen Leute wissen einfach nicht, wie gefährlich es ist, sich mit Peking anzulegen. Sie unterschätzen die Gefahr der kommunistischen Herrschaft, wenn sie die Demokratische Fortschrittspartei wählen."

Hsiu Hsien ist Unternehmerin. Als Dreijährige war sie mit ihrer Familie vom chinesischen Festland nach Taiwan geflüchtet. Heute betreibt sie eine Handelsfirma, die Naturkosmetik aus Europa und Australien vertreibt. Damit hat sie ein Vermögen gemacht. Und sie bleibt der Kuomintang (KMT) treu, der nationalchinesischen Partei, die in den letzten acht Jahren die Regierung stellte. "Sie ist immer noch das kleinere Übel", sagt Hsiu Hsien - auch wenn das eine Mehrheit in Taiwan anders sieht.

Der Inselstaat steht vor einem politischen Wechsel. Allen Umfragen zufolge wird an diesem Samstag die oppositionelle Demokratische Fortschrittspartei (DPP) mit großer Mehrheit die Wahl gewinnen und den neuen Präsidenten stellen. Präziser ausgedrückt: die Präsidentin. Letzten Umfragen zufolge wollen fast die Hälfte aller Wahlberechtigten der DPP-Spitzenkandidatin Tsai Ing-wen ihre Stimme geben. Der Spitzenkandidat der KMT, Eric Chu, liegt weit abgeschlagen bei nicht einmal 16 Prozent.

Tsai steht sehr viel mehr als ihr Konkurrent für eine Modernisierung ihres Landes. So setzt sie sich für Innovationsförderung ein, für mehr Umweltschutz, die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Im Gegensatz zur bisherigen KMT-Führung steht sie aber vor allem für einen Kurs der Stärke gegenüber China und für ein neues taiwanisches Nationalbewusstsein. Vor allem junge Menschen unterstützen sie. Mehr als zwei Drittel der unter 30-Jährigen wollen der DPP ihre Stimme geben.

Auch bei vorigen Wahlen war die Frage zentral, wie eng das Verhältnis zwischen dem kleinen Taiwan mit seinen gerade einmal 20 Millionen Einwohnern und dem großen Nachbarn China mit mehr als 1,3 Milliarden sein darf. Es ist nicht nur die schiere Größe, die viele Taiwaner einschüchtert. Das vertrackte Verhältnis geht auf das Jahr 1949 zurück. Damals rissen die Kommunisten die Macht in Peking an sich und machten aus der Republik China eine Volksrepublik. Die unterlegene KMT flüchtete mit hunderttausenden ihrer Anhänger auf die vorgelagerte Insel Taiwan.

Heute genießt diese Insel Demokratie und Meinungsfreiheit, während auf dem Festland eine kommunistische Führung mit eiserner Hand versucht, ihre Linie durchzusetzen. Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und duldet den Status Quo. Für den Fall, dass sich Taiwan für unabhängig erklärt, droht die chinesische Führung aber mit Militärschlägen.

Dieser schwelende Dauerkonflikt hat beide Seiten nicht davon abgehalten, sich umso intensiver wirtschaftlich anzunähern. Die KMT-Regierung unter Ma Ying-Jeou hat die Beziehungen in den vergangenen acht Jahren besonders gefördert. Bereits in seiner ersten Legislaturperiode ließ er Direktflüge zu, erlaubte Festlandschinesen Gruppenreisen nach Taiwan und erleichterte die Investitionsbedingungen für Unternehmer vom Festland. Bei der vorigen Wahl vor vier Jahren äußerten einige Taiwaner bereits die Sorge, ob sich die Insel angesichts der chinafreundlichen Politik nicht zu abhängig mache vom Festland.

Sie sollten Recht behalten: Im vergangenen Jahr kamen rund vier Millionen Festlandstouristen. Die Wirtschaftsabkommen bewirkten, dass noch mehr taiwanische Unternehmer ihre Fabriken nach China verlegten - und damit Jobs. Zugleich fürchten immer mehr Taiwaner den Ausverkauf ihrer Insel an chinesische Investoren, die nicht so sehr an die Schaffung von Arbeitsplätzen interessiert sind, sondern vor allem an Zweitwohnungen - und damit die Immobilienpreise in die Höhe treiben.

Wenn China niest, dann holt sich Taiwan eine Grippe - so groß ist inzwischen die wirtschaftliche Abhängigkeit. Genau das passiert gerade. Seitdem Chinas Wirtschaft nicht mehr zweistellig wächst, schrammt Taiwan nur knapp an einer Rezession vorbei. Gerade bei jungen Taiwanern gehen die Reallöhne zurück oder sie finden gar keinen Job. Sie sehen sich als Verlierer der China-freundlichen Politik der KMT.

Deutlich machten sie das im Frühjahr 2014. Zehntausende zogen auf die Straße, um gegen ein weiteres Freihandelsabkommen mit China zu protestieren. "Dass Präsident Ma die Beziehungen zu China so stark in den Mittelpunkt gestellt hat, war ein Fehler", urteilt der Politologe Yu Chen-Hua von der Acedemica Sinica. Ma wollte mit seiner Annäherungspolitik die Wirtschaft stärken. Stattdessen habe er damit die Vorbehalte verstärkt.

Längst ist die China-Frage zu einer Identitätsfrage geworden. Anders als ihre Eltern und Großeltern, von denen viele noch vom Festland kamen und an einer Einheit glaubten, identifiziert sich Taiwans junge Generation nicht einmal mehr kulturell mit dem Festland. Sie sehen sich stattdessen als "Taiwanesen".

Die chinesische Führung in Peking hält sich bislang mit öffentlichen Bemerkungen zurück. Sie will nicht in den Verdacht geraten, sich einmischen zu wollen. Es ist aber ein offenes Geheimnis, dass sie dieses Mal besonders auf einen Sieg der KMT setzt. Doch auch Peking kann eine Wahl verlieren.

Die "abtrünnige Provinz"

China Seit Ende des Bürgerkrieges in China 1949 ist Taiwan ein Konfliktherd. Damals flüchteten Truppen der chinesischen Kuomintang auf die Insel. Peking sieht Taiwan bis heute als abtrünnigen Provinz und hat hunderte Raketen auf Taiwan gerichtet.

Beistand Nur wenige kleinere Staaten anerkennen Taiwan als unabhängigen Staat. Deutschland vertritt seine Interessen nur durch ein Deutsches Institut. Die USA haben sich im "Taiwan Relations Act" verpflichtet, Taiwans Verteidigungsfähigkeit zu sichern.

Demokratie In den 90er Jahren begann die Demokratisierung Taiwans. Mit der Wahl im Jahr 2000 gab es den ersten Regierungswechsel von der Kuomintang zur Fortschrittspartei (DPP). Diese steuerte DPP acht Jahre auf Konfrontation zu Peking.