Paris/Ankara Völkermord-Gesetz gestoppt

Paris/Ankara / AFP 01.02.2012

Rund 140 Abgeordnete haben vorerst das französische Gesetz gestoppt, das die Leugnung des "Völkermords" an den Armeniern unter Strafe stellt. Parlamentarier aller Parteien brachten den Text vor den Verfassungsrat. Der Initiative schlossen sich 70 Senatoren und 65 Abgeordnete der französischen Nationalversammlung an. Damit fand der Vorstoß weit mehr Anhänger als die 60 Abgeordneten, die für eine Anrufung des Verfassungsrats nötig sind, der ähnlich wie das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit von Gesetzen prüft. Der türkische Regierungschef Erdogan begrüßte die Initiative.