Abschiebung Kommentar zur Sicherheit in Syrien: Verfrüht

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Berlin / Stefan Kegel 08.12.2017
Die Sicherheit in Syrien neu zu bewerten, ist sinnvoll. Ob es gelingt, ein klares Urteil zu fällen, ist zweifelhaft. Erst dann kann erörtert werden, ob Flüchtlinge zurückkehren müssen. Ein Kommentar von Stefan Kegel.

Es klingt zynisch, Menschen in ein Land zurückzuschicken, das von einem ruchlosen Diktator geführt wird und in dem noch immer Bürgerkrieg herrscht. Zwar ist die Terrormiliz IS in Syrien weitgehend geschlagen. Das heißt aber nicht, dass in den anderen Landesteilen Frieden eingekehrt wäre. Noch immer liefern sich Rebellengruppen verschiedener Herkunft mit der Armee von Baschar al-Assad Kämpfe. Dennoch wollen mehrere deutsche Innenminister bald Abschiebungen ermöglichen und deshalb die Sicherheit in Syrien vom Auswärtigen Amt neu bewerten lassen.

Grundsätzlich ist gegen eine aktuelle Sicherheitsbewertung nichts einzuwenden. Mehr noch: Sie ist geboten. Denn immerhin ist die letzte Einschätzung fünf Jahre alt. Das Problem dabei ist, dass es keine deutsche Botschaft vor Ort mehr gibt, die die Lage unvoreingenommen prüfen könnte. Es bliebe also nur die Option, Diplomaten ins Gefahrengebiet zu schicken oder sich auf die Angaben derjenigen zu verlassen, die noch dort sind. Die aber haben eigene Interessen.

Ob der Abschiebestopp nun für ein halbes oder ein ganzes Jahr ausgesetzt bleibt, ist zweitrangig, so lange die Sicherheitslage nicht geklärt ist. Abgesehen von den rein praktischen Erwägungen muss sich Deutschland darüber hinaus die schwere Frage stellen, wann ein Land überhaupt friedlich genug ist, um die Schutzsuchenden dorthin zurückzubringen, damit sie ihr Land wieder aufbauen können. Die unsichere Situation im Land wird jedenfalls daran deutlich, dass keine Familien zurückkehren. Das kann man auch am Beispiel Afghanistans beobachten: Dorthin werden aus Deutschland zurzeit vorrangig Kriminelle zurückgeschickt.

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