Gipfel USA innerhalb der G7 isoliert

Quebec / Ellen Hasenkamp 08.06.2018
Das G7-Format wird zu einem Sechs-gegen-Einen-Treffen. Denn in vielen Punkten stehen die USA einsam da.

Es wird wieder einer der Höllenritte der Kanzlerin. Siebeneinhalb Stunden Flug, 26 Stunden Gipfel, Rückkehr nach Berlin-Tegel am frühen Sonntagmorgen. Immerhin, das Hotel ist schön. Die kanadischen Gastgeber des G7­Gipfels haben sämtliche 405 Zimmer im „Manoir Richelieu“ gebucht – Panoramablick auf den Sankt-Lorenz-Strom inklusive.

Tolle Aussicht, bequeme Betten und gutes Essen; damit dürften die Annehmlichkeiten allerdings auch schon hinreichend beschrieben sein. Inhaltlich verspricht der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industrienationen eher unangenehm zu werden. Dass auch in schönster Umgebung die Atmosphäre zum Teufel gehen kann, zeigte sich bereits vor einem Jahr beim G7-Gipfel in Taormina auf Sizilien. Es war der erste mit US ­Präsident Donald Trump. Diesmal könnte alles noch schlimmer werden.

Die US-Regierung hat sich ihrerseits schon darauf eingestellt, bei dem Treffen in der Region Quebec die Rolle des Außenseiters zu spielen. Ob Klimaschutz, Handel oder Iran-Abkommen – die Aufstellung lautet: sechs gegen einen. Dass Trump dies beeindrucken oder gar umstimmen wird, ist nicht zu erwarten. Trost dürfte ihm nicht einmal mehr sein französischer Buddy Emmanuel Macron spenden. Zwar hieß es aus dem Weißen Haus, Trump sei überzeugt, dass die gute persönliche Beziehung zwischen ihm und Macron den Streit um Zölle überdauern werde. Allerdings gerieten die beiden Präsidenten zuletzt in einem Telefonat über Handels- und Flüchtlingsfragen offenbar derart unpräsidentiell aneinander, dass Macron auf Nachfrage Zuflucht zur berühmten Wurst-Analogie von Bismarck nahm: Manchmal sei es eben besser, wenn die Öffentlichkeit nicht so genau wisse, wie es hinter den Kulissen tatsächlich zugehe. Auch Merkel bemüht sich kaum noch um diplomatische Verbrämung: Sie erwarte „strittige Diskussionen“, sagte sie im Bundestag. Es gebe in den USA unter Trump „ein ernsthaftes Problem mit multilateralen Abkommen“.

Da ist vor allem das Megathema Strafzölle auf Stahl und Aluminium, die ab Juli gelten sollen und von denen die übrigen G7­Länder besonders betroffen sind. Auf Sizilien war es vor einem Jahr noch gelungen, Trump ein Bekenntnis zum freien Handel und der „Bekämpfung von Protektionismus“ abzuringen. Genutzt hat es wenig. Lawrence Kudlow, einflussreicher Wirtschaftsberater im Weißen Haus, kann die Aufregung nicht verstehen: Die Partnerländer hätten auf die Zölle „überreagiert“, beschied er.

Das Treffen der G7-Finanzminister endete wegen des Streits vor einigen Tagen in einem Zerwürfnis – und ohne Abschlusserklärung. Ein solches Szenario ist auch im „Richelieu“ nicht ausgeschlossen. Ein Gipfel ohne gemeinsames Kommuniqué wäre allerdings so etwas wie die Bankrotterklärung der G7. In Berliner Regierungskreisen heißt es, es werde noch verhandelt.

Die Bundesregierung hat eine rote Linie gezogen: Hinter die bisherigen G7-Standards in Sachen Handel oder auch Klimaschutz dürfe der Text nicht zurückfallen. „Es hat keinen Sinn, Unterschiede beliebig zuzukleistern“, mahnt Merkel. Zuletzt wollte Washington aber nicht einmal mehr das Wort Klimaschutz im Schlusstext zulassen. Aus dem Abkommen von Paris sind die USA bereits vergangenes Jahr ausgestiegen. Und vor einem Monat stieg Trump dann auch aus dem Iran-Abkommen aus.

Lichtblick dürfte die Diskussion über Nordkorea sein, „große Einigkeit“ herrsche bei dem Thema, heißt es in der Bundesregierung. Das nordkoreanische Atomprogramm war jahrelang ein Dauersorgenthema der G7-Gipfel; nun werden die übrigen sechs Trump mit guten Ratschlägen für dessen bevorstehenden Gipfel mit Kim Jong Un versorgen wollen. Der US-Präsident wird diesen Teil der Tagesordnung zweifellos genießen. 

Offen ist, welche Rolle Gipfeljunior Giuseppe Conte spielen wird. Der 53-jährige Chef der Populisten-Regierung ist erst seit wenigen Tagen im Amt. Merkel – mit 13 Jahren Erfahrung die G7-Veteranin – hat sich mit ihm in einem der Besprechungs-Zimmer zum Kennenlernen verabredet: Es gilt dabei auch, eine Brandmauer zwischen Trump und dem Neuling zu ziehen, damit es nicht schon bald G5 plus zwei heißt.

Das Format G7 zieht die Bundesregierung allerdings trotz aller Schwierigkeiten nicht in Zweifel, im Gegenteil: „Der  Wert von G7 kann sich insbesondere in solchen Zeiten zeigen“, heißt es im Kanzleramt. Trump dagegen hält nicht viel von solchen Gipfeltreffen – „mit konkreten Ergebnissen rechnet er ohnehin nicht“, heißt es aus der Regierung dort.

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