Karlsruhe Urheberrecht: BGH schränkt Online-Lehre ein

AFP 30.11.2013

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die elektronische Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke durch Schulen und Universitäten begrenzt. Demnach dürfen sie nur zwölf Prozent eines Werks kostenfrei nutzen - bei mehrbändigen Werken obendrein maximal 100 Seiten. Und auch diese Möglichkeit entfällt, wenn die Verlage eine "angemessene Lizenz" für die elektronische Nutzung anbieten (I ZR 76/12).

Damit hat der BGH die gesetzliche Definition präzisiert, nach der Schulen und Hochschulen "kleine Teile eines Werkes" den Schülern oder Studenten "zur Veranschaulichung im Unterricht" zugänglich machen dürfen. Gestützt auf diese Regelung hatte die Fernuniversität Hagen 4000 im Kurs "Einführung in die Psychologie und ihre Geschichte" eingeschriebene Studenten mit Material versorgt. Auf einer elektronischen Lernplattform waren unter anderem 14 Beiträge mit insgesamt 91 Seiten des 528 Seiten starken Buchs "Meilensteine der Psychologie" als PDF-Datei verfügbar - zum Lesen, Speichern und Ausdrucken. Der Alfred Körner Verlag, der wegen Verletzung seiner Nutzungsrechte klagte, hatte der Fernuniversität zudem eine Lizenz für die Nutzung angeboten. Daher soll nun das Oberlandesgericht Stuttgart prüfen, ob der Preis, den der Verlag verlangt hat, "angemessen" war. Wenn ja, muss die Uni für die gesamte Nutzung zahlen.