Gericht Tunesiens historische Chance

Tunis / Martin Gehlen 09.08.2018

Es war ein letztes Flehen an seine Peiniger: „Habt Erbarmen mit mir, habt Erbarmen mit mir“, röchelte er. Vor den Augen seiner schreckensstarren Mitgefangenen fiel der nackte, blutende Mann kopfüber mit dem Gesicht auf den Steinboden. Einer der Polizisten versuchte rasch, ihm etwas Milch einzuflößen. Eilends rafften die Folterknechte den Sterbenden in eine Decke und schafften ihn ins Krankenhaus – zu spät. Keine drei Tage überlebte der 27-jährige Rachid Chammakhi seine Verhaftung am 24. Oktober 1991. Er wurde zu Tode gemartert von Tunesiens Nationalgarde in Nabeul.

Mehr als ein Vierteljahrhundert danach befasst sich nun ein Gericht mit diesem bestialischen Staatsmord an dem jungen Mann, der der islamistischen Ennahda-Bewegung angehörte. „Rachid, Du Märtyrer, wir geben unser Blut, damit Du Dein Recht bekommst“, skandieren Demonstranten vor dem Justizpalast von Nabeul und schwenken Fotos des Opfers, währenddessen sechs Schwestern und zwei Brüder stumm und mit angespannten Mienen im Inneren des beigen Gebäudes verschwinden.

Das Verfahren in Saal 1 könnte Geschichte schreiben. Zum ersten Mal versucht ein arabisches Land, sechs Jahrzehnte Diktatur juristisch aufzuarbeiten. Mit der sogenannten Übergangsjustiz will Tunesien Licht ins Dunkel der Staatsverbrechen unter den Präsidenten Habib Bourguiba (1956-1987) und Zine el-Abidine Ben Ali (1989-2011) bringen, die Mauer des Schweigens brechen, Täter ermitteln, Opfern zu spätem Recht verhelfen.

Tunesiens Verfassungsgebende Versammlung schuf dafür die „Instanz für Wahrheit und Würde“ (IVD) nach südafrikanischem Vorbild. An deren Spitze steht die 67-jährige ehemalige Journalistin und Regimegegnerin Sihem Bensedrine, eine Frau, die mit ihrer Kompromisslosigkeit und ihrem Auftreten auch Rücktritte und Querelen in der 15-köpfigen Kommission provozierte. Seit 2014 arbeiteten sich die Spezialisten durch knapp 50 000 Fälle, darunter 13 000 von Frauen, die in die Fänge der Sicherheitsdienste geraten waren.

„Ein Sieg für alle Tunesier“

Das Gremium war überrascht von den schieren Dimensionen der ihr gemeldeten Staatswillkür. Es soll nun die Verantwortlichen ermitteln, Opfer rehabilitieren, für Versöhnung werben sowie Reformvorschläge für Ministerien, Polizei und Justiz machen, damit sich Folter und Missbrauch nicht wiederholen. Vor anderthalb Jahren schockte eine Serie öffentlicher Anhörungen die Nation: Opfer aus dem ganzen Land sprachen über ihre Schicksale und zerstörten Träume, über Schmerz und Erniedrigung. Ein Drittel der Tunesier saß damals vor dem Fernseher. Inzwischen ist das Medieninteresse nahezu erloschen.

Das gilt auch für die brisanten Gerichtsverfahren, in denen jetzt rund 200 besonders exemplarische Verbrechen aufgerollt werden sollen. Den Anfang machte Ende Mai in Gabes der Fall des zu Tode gefolterten Kamel Matmati. Es folgte in Nabeul der Fall von Rachid Chammakhi. Wie in Gabes erschien auch in Nabeul keiner der drei Dutzend Angeklagten vor Gericht: ehemalige Polizisten, zwei Ärzte, die damaligen Innen- und Justizminister sowie Ex-Diktator Ben Ali, der im Exil in Saudi-Arabien lebt. Trotzdem seien die Prozesse „ein Sieg für alle Tunesier“, sagte Kommissionschefin Sihem Bensedrine.

Denn den Aufklärern weht ein immer schärferer Wind ins Gesicht. Die regierende Nidaa Tounes Partei, der viele ehemalige Regimegrößen angehören, würde am liebsten einen Strich unter das alte Unterdrückungssystem ziehen. Ähnlich denkt auch Präsident Beji Caid Essebsi, der in den 60er Jahren selbst Innenminister war, und in dessen Amtszeit harte Repressionen gegen linke Studenten fielen. „Ich bin dagegen, die Rechnungen der Vergangenheit zu begleichen“, sagt er. Mit einem eigenen „Gesetz zur Versöhnung in der Verwaltung“, das im September in Kraft trat, will der 91-Jährige jetzt korrupte Beamte weißwaschen. Den öffentlichen Opferanhörungen der IVD blieb er demonstrativ fern.

Im März verweigerte das Parlament der Wahrheitskommission die mögliche Verlängerung ihres Mandats um ein zusätzliches Jahr bis Mai 2019, obwohl der entscheidende Schlussbericht noch nicht fertig ist. Nach längerem Tauziehen endet die Aufklärungsarbeit nun im Dezember. Was dann mit den tausenden anhängigen Verfahren geschieht, ist offen. Die Justizoberen würde am liebsten alles den regulären Gerichten übergeben, die noch vorwiegend mit Richtern aus der Ben-Ali-Zeit besetzt sind.

Die bereits angelaufenen Prozesse dagegen finden vor 13 Sonderkammern statt mit jüngeren, unbelasteten Juristen. Die vier Beisitzer in Nabeul sind drei Frauen und ein Mann, alle in den frühen Dreißigern. Nur die Vorsitzende Richterin ist etwas älter. Mit ruhiger, sanfter Stimme wandte sie sich den Zeugen des ersten Prozesstages zu, fiel ihnen nicht ins Wort und fragte behutsam nach. Gleich zu Beginn der vierstündigen Verhandlung ließ sie einen Stuhl in den Zeugenstand bringen, weil die meisten der acht Geschwister des Ermordeten bereits über 60 sind, die älteste Schwester Habiba sogar 79.

Sie alle kannten bereits die detaillierte Anklageschrift, die die Gerichtsvorsitzende verlas. Rachid Chammakhi sei nackt an einer Stange wie ein „Grillhähnchen“ aufgehängt worden. Über Stunden hieben die Uniformierten mit Knüppeln auf Knie, Beine, Arme und Kopf ihres Opfers ein, bis ihm die Haut in Fetzen vom Leib hing. Die Hoden wurden ihm zerquetscht. Im „Operationssaal“, wie die Schergen ihr Folterzimmer direkt gegenüber dem Büro des Distrikt-Kommandeurs nannten, wurde der Wehrlose mit einer Eisenstange vergewaltigt. „Ich habe mir niemals vorstellen können, dass jemand einen Menschen so bestialisch quälen kann“, sagte Kacem Chammakhi, einer der beiden Brüder. „Wir haben das Lachen verloren, wir haben die Freude am Leben verloren.“

Anschließend sei die Familie über Jahre tyrannisiert, erniedrigt und belästigt worden, berichteten die sechs Schwestern. Wer im Laden der Eltern einkaufen wollte, musste Namen und Nummer seines Ausweises angeben. Die Kinder wurden in der Schule gehänselt, die Nachbarn schauten sie schief an. „Wir hatten nie wieder ein ruhiges Leben.“ Die jüngste Schwester Wassila bekam nach ihrem Ingenieurstudium zunächst eine Stelle bei der Agrarbehörde. Am vierten Tag bestellte der Direktor sie zu sich und feuerte die heute 53-Jährige. Ihr Reisepass wurde fünf Jahre lang eingezogen.

Wie tief die Verbitterung über das erlittene Elend sitzt, zeigte sich in den Schlussworten der Chammakhi-Geschwister. Auf die Frage der Vorsitzenden Richterin, ob sie den Tätern vergeben und sich auf den Gedanken einer Versöhnung einlassen könnten, schüttelten alle den Kopf. „Ich wünsche allen den Tod, die meinen Bruder getötet haben“, entgegnete Habiba, die Älteste. „Ich vergebe diesen Kriminellen nicht.“

Wie Rachid Chammakhi wurden nach Recherchen der „Internationalen Vereinigung zur Unterstützung Politischer Gefangener“ mindestens 60 weitere Menschen unter Ben Ali zu Tode gefoltert. Rached Jaidane dagegen gehört zu den Überlebenden. Sein Prozess beginnt am 4. Oktober in Tunis, also mitten in der Hauptstadt und direkt unter den Augen von Staatschef Essebsi, dem die Übergangsjustiz ein Dorn im Auge ist. 13 Jahre lang saß der heute 55-jährige Jaidane hinter Gittern, festgenommen 1993, als er seine Promotion in Mathematik an der Pariser Sorbonne kurz unterbrach, um seiner Schwester bei der Vorbereitung ihrer Hochzeit zu helfen.

Die Folter hat Jaidane zum Invaliden gemacht. Er ist nahezu taub, fast alle Zähne sind ausgeschlagen, die Knie kaputt. Die linke Hand trägt Narben von glühenden Zigaretten, bei der rechten ist der Daumen gelähmt, weil der gebrochene Unterarm schief zusammengewachsen ist. „Die Erinnerungen lassen mich nicht mehr los“, sagt er. „Der Flur war voller Blut nach jeder Foltersitzung.“ Vergangenes Jahr war er zum ersten Mal bei einem Psychologen – zwölf Jahre nach dem Ende seines Gefängnis-Märtyriums. „Einmal saß ich einen ganzen Monat nackt in der Zelle, mein rechter Arm an mein linkes Bein gekettet.“ Das sei in einem Dezember gewesen und jeden Morgen hätten die Wächter ihn mit einem Eimer kalten Wassers übergossen.

Die Peiniger, die sein Leben zerstörten, kennt er alle mit Namen, er weiß, wo sie wohnen. Regelmäßig erhält er Drohanrufe, einmal standen zwei Männer vor seiner Tür und verlangten, er solle seine Anklage zurückziehen. Vor ein paar Wochen waren seine Bremsschläuche durchgeschnitten. „Ich will keine Rache, und ich habe keine Angst“, sagt Rached Jaidane. „Mir geht es allein um die Zukunft meines Landes.“

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