Türkei Türkei: Es kommt Bewegung im Fall des inhaftierten Journalisten Yücel

dpa 05.01.2018

Seit 313 Tagen sitzt Deniz Yücel, Türkei-Korrespondent der Zeitung „Die Welt“, im Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul in Untersuchungshaft – ohne dass bisher Anklage gegen ihn erhoben wurde. Die Inhaftierung des deutschen Journalisten belastet die deutsch-türkischen Beziehungen schwer. Jetzt scheint sich  etwas zu bewegen.

Laut „Welt“ hat die türkische Regierung jetzt dem von Yücels Anwälten angerufenen Verfassungsgericht ihre Stellungnahme zugeleitet. Darin werde Yücel vorgeworfen, er habe „Terrorpropaganda“ und „Volksverhetzung“ betrieben. Yücels Anwälte haben nun zwei Wochen für eine Antwort Zeit. Danach könnte das Verfassungsgericht über Yücels Haft-Beschwerde entscheiden. Parallel zu dieser Beschwerde vor dem türkischen Verfassungsgericht läuft auch ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Geklagt hat Yücels Arbeitgeber.

Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat bereits angekündigt, die Türkei werde ein Urteil des EGMR selbstverständlich umsetzen. Der Spruch wird im Frühjahr erwartet. Jetzt könnte es schneller eine Entscheidung geben, weil das türkische Verfassungsgericht möglicherweise früher als der EGMR urteilt.

Cavusoglu besucht am Samstag Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD). Es soll ein rein privates Treffen sein, heißt es. Doch auch in diesem Rahmen dürfte der Fall Yücel zur Sprache kommen.