USA Trump tauscht Verteidigungsminister aus

Washington / Peter De Thier 14.03.2018

Das Personalkarussell im Weißen Haus dreht sich weiter. Mit der Entlassung seines Außenministers Rex Tillerson (65) und der Berufung von Mike Pompeo (54), bisher Direktor des Geheimdienstes CIA,  als Nachfolger hat  Präsident Donald Trump eine kritische Stimme in den eigenen Reihen durch einen Loyalisten ersetzt. Der Präsident begründet das mit Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und Tillerson über Fragen wie das Nuklearabkommen mit dem Iran. Auch betonte Trump, dass er die Entscheidung, Nordkoreas Staats­chef Kim Jong Un zu treffen, alleine getroffen habe.

Aus Regierungskreisen verlautet daher, dass neben politischen Differenzen vor allem mangelnde Loyalität gegenüber dem Präsidenten zu der Entscheidung beigetragen habe. Trump lobte seinen entlassenen Minister als einen „sehr guten Mann“, betonte allerdings, dass er und der ehemalige Vorstandschef des Ölkonzerns Exxon „unterschiedliche Denkweisen“ hätten. Anders verhalte es sich bei Pompeo, der „ähnlich denkt wie ich“, sagte Trump. Pompeos Nachfolge an der CIA-Spitze tritt Gina Haspel an, die somit als erste Frau den Geheimdienst leiten wird. Die 61-Jährige ist nicht unumstritten – sie soll eine Rolle bei der Folter von Gefangenen durch den Auslandsgeheimdienst nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 gespielt haben. Das in Berlin ansässige European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) zeigte sie deswegen im vergangenen Juni beim Generalbundesanwalt an.

Entlassung kam über Twitter

Wie chaotisch die Abläufe in der Trump-Regierung sind, zeigt die Tatsache, dass Tillerson wenige Stunden nach seiner Rückkehr von einer Afrikareise durch einen Tweet des Präsidenten von seiner Kündigung erfuhr. „Der Minister hatte auf jeden Fall die Absicht, im Amt zu bleiben und ist über den Grund im Unklaren“, hob Steve Goldstein, Staatssekretär im Außenministerium hervor.

Pompeo muss als Außenminister noch vom US-Senat bestätigt werden. Er war früher Armeekapitän, der zuvor sechs Jahre lang als Abgeordneter im Repräsentantenhaus saß. Zwar hat er wie sämtliche anderen Geheimdienstler ausgesagt, der Kreml habe versucht, 2016 die US-Präsidentenwahl zu manipulieren. Doch zumindest öffentlich stärkte er Trump den Rücken. Er unterstützt die Überwachungsprogramme der NSA und lehnt die Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo ab.

Noch eine Personalie lässt aufhorchen. John McEntee, einer der am längsten dienenden politischen Mitarbeiter und persönlicher Assistent Donald Trumps, ist fristlos entlassen worden. Nach Medienberichten wurde er bereits am Montag aus dem Weißen Haus geführt. Ungenannte Mitarbeiter beriefen sich auf Sicherheitsbedenken.

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