Stuttgart Stoch wird Kultusminister

Stuttgart / BETTINA WIESELMANN 08.01.2013
Wechsel im Kultusministerium: Andreas Stoch (SPD) löst Parteifreundin Gabriele Warminski-Leitheußer ab. Sie hatte keinen Rückhalt mehr.

Was der Opposition im Dezember mit ihrem Abberufungsantrag noch nicht gelang, wurde am Sonntagabend entschieden: Die umstrittene Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer macht auf Druck der SPD-Fraktions- und Parteiführung den Weg frei zu einem personellen Neuanfang. Als Nachfolger soll in der nächsten Landtagssitzung am 23. Januar der Heidenheimer Jurist und Parlamentarische Geschäftsführer Andreas Stoch (43) vereidigt werden.

Auch die Neubesetzung des Staatssekretärsamts, das mit der Amtsübernahme des zum OB von Karlsruhe gewählten Frank Mentrup Anfang März vakant würde, ist beschlossen: Die 55-jährige Stuttgarterin Marion von Wartenberg (SPD), die unter anderem stellvertretende DGB-Landesvorsitzende ist, wurde gestern nominiert.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der nach 20 Monaten sein Kabinett zum ersten Mal umbilden muss, bekundete Respekt für den Schritt von Warminski-Leitheußer. Der SPD-Landeschef und Finanzminister Nils Schmid dankte der Ministerin ausdrücklich und sagte, "die Richtung der Bildungspolitik bleibt, jetzt ist die Umsetzung gefragt." Der Rücktritt sei freiwillig erfolgt.

Warminski-Leitheußer erkärte, sie habe erkennen müssen, dass ihr insbesondere in der SPD-Fraktion der nötige uneingeschränkte Rückhalt fehle. Interne und externe Kritiker halten ihr mangelnde Motivation, fehlende Kommunikationsfähigkeit und Unzuverlässigkeit vor.

Stoch, der sich vor der Presse gestern als "Teamplayer" vorstellte, kündigte an, die Bildungspolitik der grün-roten Koalition "verstehbar, akzeptabel und so zu machen, dass sie angenommen wird."

CDU-Fraktionschef Peter Hauk sprach von einem "desaströsen Paukenschlag". Der CDU-Landeschef Thomas Strobl erklärte, die Probleme seien mitnichten gelöst: "Wenn ein neuer Verkäufer kommt, wird das Produkt nicht besser." Eine Meinung, die der FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke teilte, dennoch begrüßte er den Rücktritt.

Die GEW, die zu den stärksten Kritikern der Ministerin gehörte, erwartet, dass Stoch "verlorenes Vertrauen" zurückholt. Nur die Jusos bedauerten den Rücktritt, der Vorgang sei "alarmierend".

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel