STICHWORT · IRAN-SANKTIONEN: Reiseverbote und Frachtkontrollen

DPA 26.11.2013

Seit Jahren versucht die internationale Gemeinschaft, das iranische Atomprogramm mittels Sanktionen zu stoppen. Ein Überblick:

Vereinte Nationen: Der UN-Sicherheitsrat hat seit 2006 in mehreren Resolutionen Sanktionen gegen den Iran verhängt. Die Liste sieht unter anderem Reiseverbote für iranische Atomwissenschaftler vor. Der Handel mit Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können, wurde beschränkt. Bankkonten wurden eingefroren und Exportkredite überwacht.

2010 beschloss der Sicherheitsrat Strafen für die Revolutionsgarden. Sie umfassen ein Reiseverbot für Mitglieder und Angestellte ihrer Firmen. Dazu kommen Kontensperrungen und Handelsbeschränkungen. Der Verkauf von Panzern oder Kriegsschiffen ist verboten.

Europäische Union: Zu den seit 2007 verhängten Sanktionen gehören Ein- und Ausfuhrverbote für Waffen, Technologie zum Bau von Atombomben oder Telekommunikationssysteme. Die Einfuhr und Beförderung von iranischem Rohöl, Erdgas und petrochemischen Produkten ist untersagt. Verboten sind auch Investitionen in die Öl- und Gasindustrie sowie Finanzhilfen. Banktransaktionen mit dem Iran werden strikt überwacht. Frachtlieferungen in den und aus dem Iran werden kontrolliert. Iranische Frachtflugzeuge dürfen nicht in der EU landen. Viele am Atomprogramm beteiligte Iraner dürfen nicht mehr in die EU einreisen.

USA: Seit 2011 gelten Sanktionen gegen die petrochemische Industrie und gegen Energieunternehmen. Sanktionen gelten für staatliche Rundfunkunternehmen und deren Verantwortliche, die aus Sicht Washingtons die iranische Opposition zensieren.