SPD SPD legt erste Selbstanalyse vor

Die SPD will den Schatten der vergangenen Wahl loswerden.
Die SPD will den Schatten der vergangenen Wahl loswerden. © Foto: Markus Scholz/dpa
Berlin / Mathias Puddig 12.06.2018

Vor genau einem Jahr brannte im Willy-Brandt-Haus die Luft: Drei Landtagswahlen waren schon verloren, der Schulz-Hype verpufft und ein Bundestagswahlsieg in weite Ferne gerückt. Doch anstatt zusammenzustehen und zu überlegen, was noch zu retten ist, stritten sich Noch-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Noch-Außenminister Sigmar Gabriel und die anderen SPD-Granden beim Frühstück über Strategie und Steuerkonzept. Irgendwann platzte Thomas Oppermann, damals noch Fraktionschef, der Kragen: „Sigmar, jetzt halte dich mal zurück.“

Diese Szene hat kein Insider ausgeplaudert. Sie ist Teil einer Analyse der schweren SPD-Niederlage bei der Bundestagswahl, die ein kleiner Kreis von Experten für die Partei  vorgenommen hat. Sie soll den Grundstein legen für einen vollständigen Erneuerungsprozess der SPD, der in den nächsten 18 Monaten umgesetzt werden soll. Die „historische Situation“ der SPD erfordere es, Dinge zu tun, die nicht üblich seien, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bei der Vorstellung des Berichts am Montag in Berlin. Das Ergebnis sei der offene und schonungslose Bericht.

Klingbeil nannte zudem einige Punkte, die die Partei nun ändern muss: Die SPD muss langfristiger planen. Schon zuvor hatte Parteichefin Andrea Nahles angekündigt, dass der nächste Kanzlerkandidat früher benannt wird. In dem Papier ist bei mehreren möglichen Kandidaten zudem von einer Basisabstimmung die Rede. Klingbeil will auch die Parteizentrale neu aufstellen und „klare Ideen“ entwickeln. Das heiße auch, „anderen mal auf die Füße zu treten“, betonte er. „Wir müssen wegkommen von dem Grundsatz, dass wir allen gefallen wollen.“

Nicht nur Einzelpersonen

Der Bericht schont dabei auch die Vorgänger von Parteichefin Andrea Nahles nicht. So heißt es darin etwa: „Zu keinem Zeitpunkt der Ära Gabriel gab es ein belastbares Vertrauensverhältnis zwischen dem Parteivorsitz und dem Generalsekretariat.“ Auch sein Nachfolger Schulz, der selbst die nun veröffentlichte Analyse in Auftrag gegeben hatte, bekommt sein Fett weg: „Wie schon Steinbrück 2013 ging auch Schulz 2017 diese Aufgabe ohne den nötigen Respekt vor der Herausforderung an. Beide waren offenbar der Meinung, dass die Welt nur auf sie gewartet hatte.“

Doch die Probleme werden nicht nur an Einzelpersonen festgemacht. Vielmehr wird der gesamten Parteispitze eine „Kultur der kollektiven Verantwortungslosigkeit“ attestiert.

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