Leitartikel Mathias Puddig zur Lage der SPD und ihrer Landesverbände SPD – Partei der Schlechtgelaunten

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Berlin / Mathias Puddig 06.06.2018

Die SPD gibt derzeit nicht nur im Bund ein elendes Bild ab, sondern auch in den meisten Ländern. Wenn die Sozialdemokraten früher auf Bundesebene schwächelten, konnten sie immer noch auf ihre Hochburgen in den Ländern verweisen: Auf Nordrhein-Westfalen etwa und auf Brandenburg war stets Verlass. Jeder einzelne Bremer Bürgermeister seit August 1945 war Sozialdemokrat. Und jetzt? NRW ging krachend verloren, in Brandenburg will (und kann) die CDU nächstes Jahr ein Bündnis ohne die SPD schmieden, in Bremen liegt die Union zum ersten Mal überhaupt in Umfragen vorn. Anderswo – wie in Baden-Württemberg und Bayern, in Sachsen und Thüringen – ist die Partei ohnehin kaum mehr als eine Veranstaltung für Liebhaber. In der Summe hat die SPD seit 1998 ein Drittel ihrer Mandate in den Landtagen verloren. Was für ein Aderlass!

Will die Partei sich aber erneuern, dann braucht sie intakte und erfolgreiche Landesverbände. In diesem und im nächsten Jahr werden sechs Landesparlamente neu gewählt. Jede Niederlage wäre ein Rückschlag für die Erneuerung, jeder Erfolg ein Schub. Wie man es aber nicht macht, hat gerade erst die Berliner SPD gezeigt: Mit einem verheerenden Ergebnis von nur 66 Prozent wurde Bürgermeister Michael Müller auf dem Parteitag zum Landeschef wiedergewählt. Am Ende bedankte er sich nicht einmal, sondern schlich miesepetrig aus der Halle. Dabei sollte selbst Müller wissen: Schlechte Laune wird nicht gewählt, sie ist das Gegenteil von Aufbruch und Erneuerung. Und viel zu oft tritt die SPD selbst auf wie Müller: miesepetrig.

Leute, die nach Fortschritt streben, zeichne immer eine Grundunzufriedenheit aus, heißt es in der Partei der Schlechtgelaunten und Verdrossenen häufig. Doch es ginge auch anders: Die SPD könnte optimistisch in die Zukunft blicken; sie könnte versprechen, es besser zu machen. Dass das geht, zeigen die Landesverbände in Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, die zu den erfolgreicheren zählen. Beide Länder werden von Frauen geführt, die Zuversicht aus­strahlen: Malu Dreyer und Manuela Schwesig.

Auch die Berliner hatten die Chance, personelle Zeichen für den Wandel zu setzen: Doch weder wurde Juso-Bundeschef Kevin Kühnert in den Landesvorstand gewählt, noch Juso-Landeschefin Annika Klose als Kandidatin für die Europawahl im kommenden Jahr aufgestellt. Und Berlin steht für viele Verbände. In ganz Deutschland hat die SPD seit Anfang 2017 zehntausende neue Mitglieder gewonnen, meist Jusos. Sie hat einen Pool an jungen, engagierten Talenten. Doch der schlägt einfach nicht durch. Johanna Uekermann aus Bayern etwa hat als Juso-Chefin monatelang dem Ex-Parteichef Sigmar Gabriel die Stirn geboten. Sie hat gezeigt, wie standfest sie ist. Nun gilt sie mit 30 Jahren immer noch als Nachwuchshoffnung – und als solche lässt die SPD sie gerade am langen Arm verhungern. Lieber setzen viele Verbände auf altbewährte Politiker. Dabei haben sich diese viel zu oft eben nicht bewährt. Sonst stünde die SPD ja besser da.

leitartikel@swp.de

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