Leitartikel Peter De Thier zu Donald Trump Spalter der Nation

Autorenfoto
Autorenfoto © Foto: ?
Washington / Peter DeThier 26.07.2018

Größer könnte der Kontrast zwischen zwei US-Präsidenten nicht sein: Die Integrationsfigur Barack Obama wollte Menschen unabhängig von deren Herkunft, religiöser Überzeugung oder sozialem Hintergrund zusammenführen. Sein Nachfolger im Weißen Haus, Donald Trump, hingegen stellt die Politik ausschließlich in den Dienst der eigenen Person. Trump hat erkannt, dass die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft hilfreich ist. Für ihn hat sich die gezielte Polarisierung als effektives Instrument bewährt, das es ihm ermöglicht, die Unterstützung seiner politischen Basis zu konsolidieren.

Der Präsident beleidigt ethnische Minderheiten und Religionsgruppen, diskriminiert Ausländer und geißelt langjährige europäische Verbündete, während er weltweit Autokraten und Diktatoren umwirbt. Letzteres illustrieren sowohl der Nato-Gipfel in Brüssel als auch Trumps Begegnungen mit dem Staatschef Nordkoreas, Kim Jong Un, und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die Art, in der er sich beim russischen Präsidenten anbiedert, lässt Amerikaner sogar offen fragen, ob Putin kompromittierende Information gegen Trump besitzt, die ihn womöglich erpressbar machen.

Für seine Wähler hat Trump jedenfalls ein Paralleluniversum aufgebaut, in dem die Wahrheit nicht mehr zählt, in dem „alternative Fakten“ die neue Realität sind.  Mit Blick auf die Zukunft der US-Demokratie ist beängstigend, dass eine Mehrheit der Republikaner sich weigern, Trump die Stirn zu bieten. Sie stärken ihm sogar den Rücken, weil sie für das eigene politische Überleben auf seine Basis angewiesen sind. Noch größere Sorgen bereitet die Tatsache, dass die Strategie Wirkung zeigt. In Wählerumfragen legt der Präsident weiter zu und hat mittlerweile deutlich mehr als 40 Prozent der Amerikaner auf seiner Seite. Die Kluft zwischen diesen und der Mehrheit der US-Bürger, die den Präsidenten ablehnen und als Gefahr für die Demokratie ansehen, ist größer als jemals  zuvor. Die Nation ist so tief gespalten, dass selbst Obama sich berufen fühlte, seinen Landsleuten die Augen zu öffnen und sie aufrief, die Wahrheit nicht zu ignorieren.

Die  amerikanische Demokratie ist unter Donald Trump ins Wanken geraten. Er tritt den Rechtsstaat mit Füßen, sabotiert die Arbeit seiner eigenen Geheimdienste und ignoriert völkerrechtliche Abkommen. Alles Markenzeichen eines Politikers, der sich in der Rolle eines Alleinherrschers wähnt und von Amts wegen mit einer Macht ausgestattet ist, die ihm diktatorisch anmutende Alleingänge ermöglicht. Eine wichtige Bewährungsprobe werden die Kongresswahlen im Herbst sein.

Falls eine außerordentlich hohe Wahlbeteiligung bei den Demokraten  zu einer Kräfteverschiebung im Parlament führt, dann würde der Präsident erheblich geschwächt sein. Ein Durchmarsch der demokratischen Opposition wäre zugleich für eine Demokratie, die aus dem Zeitalter der Aufklärung entstand, ein Sieg der Vernunft und ein wichtiger Beweis für die Widerstandsfähigkeit des amerikanischen Rechtsstaats.

leitartikel@swp.de

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel