Kommentar Hajo Zenker zum neuen ­Pflege-Gesetz Spahn zieht alle Register

Hajo Zenker
Hajo Zenker © Foto: Gerd Markert
Berlin / Hajo Zenker 02.08.2018

Deutschland hat zu viele Krankenhäuser. Wir leisten uns mehr Klinikbetten als Nachbarn wie Frankreich, die Schweiz oder Polen. Bisher ist noch jeder Versuch, daran ernsthaft etwas zu ändern, gescheitert. Weil die Bundesländer, die zuständig sind, selbst kleinste Kliniken als Teil einer notwendigen Infrastruktur ansehen. Die sie selbst jedoch seit Jahren unterfinanzieren, indem zu geringe Mittel für Investitionen fließen. Was dazu geführt hat, dass Klinken am Personal sparen, um sich neue Geräte leisten zu können.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kennt das Problem. Und hat zunächst darauf reagiert, indem er neue Stellen für Schwestern und Pfleger vollständig von den Krankenkassen bezahlen lässt. Nun hat er nachgelegt: Mit einem Pflegequotienten wird gemessen, ob eine Klinik genug Pflegekräfte hat. Wenn nicht, drohen zunächst Honorarkürzungen und danach die Schließung von Stationen. Jede geschlossene Station aber bedeutet, dass dringend gesuchtes Pflegepersonal anderswo zum Einsatz kommen kann. Auch eine Strategie, um, wie Spahn es sagt, bei der Verbesserung der Arbeitssituation in der Pflege „alle Register zu ziehen“.

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel