Sondierungen Große Koalition: Merkel drängelt, Schulz zögert

Berlin / André Bochow (mit dpa) 02.12.2017
Die Union drängt auf Koalitionsgespräche, doch die SPD lässt sich vorerst alle Optionen offen. Eine Falschmeldung sorgt für Verstimmung bei den Genossen.

Die SPD-Spitze um Martin Schulz will sich auf dem Parteitag kommende Woche grünes Licht für ergebnisoffene Gespräche mit der Union geben lassen. Am Montag wolle er mit dem Parteivorstand über einen entsprechenden Antrag beraten, sagte Schulz in Berlin. Die SPD werde sich nicht unter Zeitdruck setzen lassen. „Wir haben viele Optionen für eine Regierungsbildung. Wir sollten über jede dieser Optionen reden.“ Die CDU zeigte sich zur Aufnahme ernsthafter Gespräche mit der SPD ohne Vorbedingungen bereit.

Allerdings wurden mögliche Gespräche über eine Neuauflage der großen Koalition zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage durch Querschüsse belastet. Gerade einmal sechs Minuten dauerte Schulz’ Auftritt am Mittag vor der Hauptstadtpresse, aber die hatten es in sich. „Die Meldung: ‚Grünes Licht für GroKo‘ kann ich hier klar dementieren“, begann Schulz. „Sie ist schlicht falsch.“ Den wahrscheinlichen Urheber der Falschmeldung lieferte er gleich mit. Da sie „aus Unionskreisen zu stammen scheint, habe ich gerade mit Frau Merkel telefoniert und ihr gesagt, dass so etwas inakzeptabel ist.“

Das Präsidium der SPD wiederum demonstriert Verantwortungsbereitschaft. „Es gab eine breite Unterstützung dafür, in Bezug auf Regierungsbildung keine Option auszuschließen“, sagt Schulz.

Weil die Jusos fürchten, dass es doch auf eine GroKo hinausläuft, haben sie eigens eine Petition dagegen verfasst. Um sie und andere Kritiker einzubinden, wird die Parteiführung darauf beharren, dass nichts entschieden ist. Die Union drückt dagegen aufs Tempo. Doch schnell wird es nicht gehen: Nach dem SPD-Parteitag kommt der CSU-Parteitag. Dann die Feiertage. Sollte 2018 sondiert werden, kann man einige Wochen dafür veranschlagen. Das gilt auch für Koalitionsverhandlungen. Am Ende stimmt die SPD-Basis ab. „Vor März werden wir wohl keine Regierung haben“, sagt ein CDU-Vorstandsmitglied.

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel