Schicht im Schacht

JOHANNES NITSCHMANN 27.03.2012
Die Kohlezechen sind zu, Stahlwerke geschlossen. Die Stadt kassiert weniger Gewerbesteuer, die Arbeitslosigkeit ist hoch und die Stadtkasse leer: Gelsenkirchens OB Baranowski stellt die Osthilfen in Frage.

Früher demonstrierten in Gelsenkirchen die Bergleute für den Erhalt ihrer Zechen. An diesem Montag treten die Jungen und Mädchen der örtlichen Gesamtschule "Berger Feld" in den Ausstand. Im Schatten der Schalke-Arena kämpfen sie um den angestammten Standort für ihre Renommierschule, die als Kaderschmiede für angehende Fußballprofis gilt.

Die Nationalspieler Manuel Neuer und Mesut Özil haben an dieser Schule, in der neben Deutsch und Mathematik täglich das Fach Fußball auf dem Stundenplan steht, ihre Mittlere Reife gemacht. Mit Transparenten und Trillerpfeifen protestierten die 1500 Gesamtschüler gegen den drohenden Abriss ihrer maroden Lehranstalt und die Verlagerung an einen anderen Ort in der Stadt. Insgesamt 40 Millionen Euro soll die Renovierung der 1969 erbauten Schulgebäude kosten. "Wir haben das Geld einfach nicht", gesteht Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD). Es klingt wie ein Offenbarungseid.

Erst trieb die Existenzangst im Revier die Bergleute auf die Straße, später die Stahlkocher und heute die Schüler. Ein Elend ohne Ende. Die dramatische Finanznot vieler Ruhrgebietsstädte ist ein zentrales Thema im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf. Gerade noch über sechs Prozent seines 850-Millionen-Etats, etwa 43 Millionen Euro, könne der Gelsenkirchener Stadtrat "frei verfügen", klagt OB Baranowski. Der Rest werde von Pflichtaufgaben aufgefressen. Einen Löwenanteil verschlingen die Personal- und Sozialkosten. Beinahe jeder fünfte (17,09 Prozent) Gelsenkirchener lebt von der "Stütze", wie sie hier sagen.

Längst ist das goldene Montan-Zeitalter in Gelsenkirchen vorbei. Einst fanden hier 40 000 Bergleute unter Tage Arbeit. In der "Stadt der tausend Feuer" rauchten die Schlote. Seit Ende der 1990er Jahre ist Schicht im Schacht. Alle Zechen und Stahlbetriebe sind geschlossen. Die Zahl der Einwohner schrumpfte von 390 000 auf 257 765 Menschen. Während die Gewerbesteuereinnahmen in der Stadtkasse sanken, stiegen die Sozialkosten dramatisch. Die Arbeitslosigkeit erreichte zwischenzeitlich eine bundesweite Spitzenquote von 26 Prozent. Derzeit sind in Gelsenkirchen immer noch 15 Prozent aller Erwerbsfähigen arbeitslos gemeldet, darunter ein hoher Anteil von Langzeitarbeitslosen. Dies hat die Stadt mit dem schwarzen Gold in die roten Zahlen getrieben - der Gesamtschuldenstand beziffert sich auf 858 Millionen Euro.

Ratssitzung in Gelsenkirchen. Auf der Tagesordnung steht die Verabschiedung des Haushalts 2012. Seit Jahren tagen die Stadtverordneten im Industriegebiet des Stadtteils Erle. Notdürftig ist dort ein ehemaliges Fabrikgebäude zum Ratssaal hergerichtet worden. Draußen scheint die Frühlingssonne. Zum Glück. An Regentagen müssen Eimer zwischen den Pulten der Stadtverordneten aufgestellt werden. Das Fabrikdach ist undicht. Eine Reparatur lohnt sich nicht mehr. Mitte 2013 soll nach über zehn Jahren endlich wieder das Rathaus in der Innenstadt bezogen werden. Die Sanierungskosten waren von 35 auf 140 Millionen Euro explodiert. Daraufhin musste die bettelarme Stadt die Reißleine ziehen und nach einer günstigen Übergangslösung suchen.

Die großen Ratsfraktionen strecken sich gemeinsam nach der Decke. Obwohl die Sozialdemokraten in dem 66-köpfigen Rat über die absolute Mehrheit verfügen, wird der neue Haushalt auch mit den Stimmen von CDU, Grünen und FDP beschlossen. Seit etlichen Jahren kooperieren die vier Fraktionen eng in der Finanz- und Haushaltspolitik. Diese Übereinkunft habe dazu beigetragen, "dass in Gelsenkirchen keine prägenden Strukturen zerschlagen wurden und immer noch gestalterisch Akzente für die zukünftige Entwicklung der Stadt gesetzt werden konnten", sagt SPD-Fraktionsvize Günter Pruin.

Einig sind sich Sozial-, Christ-, Freidemokraten und Grüne in der Revierstadt auch in ihrer Kritik am Ost-Soli. Seit 1991 hat die Stadt insgesamt 238 Millionen Euro in den Solidarpakt für den Osten eingezahlt - finanziert mit Krediten, für die bis heute alleine 55 Millionen Euro Zinsen fällig wurden. Der für die Kommunalaufsicht zuständige NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) sieht darin "ein schizophrenes System". OB Baranowski befürchtet, dass "mit dem Aufbau Ost ein Abbau West" einhergehen werde. Durch die Soli-Zahlungen seien viele Revier-Kommunen "außerstande, eigene Investitionen zu tätigen", weil sie den Eigenanteil der einschlägigen Förderprogramme des Bundes und der EU nicht mehr bezahlen können.

Gelsenkirchen braucht dringend Gelder aus den Infrastruktur-Fördertöpfen. Schlaglöcher in den Straßen müssen beseitigt, Kanalisationen erneuert und sterbende Stadtviertel umgebaut werden. Über 14 000 Wohnungen stehen derzeit leer - "mit steigender Tendenz", wie Baranowski sagt. Verwahrloste Mietskasernen sollen abgerissen, große Hochhäuser zurückgebaut werden. Doch der Stadt fehlt das Geld. Bis 2019 droht Gelsenkirchen und vielen anderen Revierstädten "ein Investitionsstau, der auch in der Zeit danach kaum aufzulösen sein wird", sagt Baranowski.

Dabei hatte Gelsenkirchen spätestens mit der Energiewende auf sonnige Zeiten gehofft. Doch in der selbsternannten "Solarstadt" läuft es nicht rund. Ein mit vielen Hoffnungen angesiedelter Hersteller von Solarzellen musste vor wenigen Tagen Insolvenz anmelden.

Trotz aller Rückschläge, Rathauschef Baranowski gibt nicht auf. Im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger Oliver Wittke (CDU), der als Gelsenkirchener Oberbürgermeister mit herausgezogenen Hosentaschen für die Fotografen posierte, will Baranowski seine Stadt nicht als "Armenhaus der Republik" inszenieren. Stattdessen führt der Sozialdemokrat seine Besucher gerne ins städtische Musiktheater oder in den "Zoom", einen der weltweit modernsten Zoos.

Auch für den Profi-Fußball, den größten Marketingträger der Stadt, hat der OB etwas übrig. Als dem notleidenden Bundesligisten FC Schalke 04 vor drei Jahren der Lizenzverlust drohte, half Baranowski dem klammen Klub mit einem 25,5-Millionen-Kredit der städtischen Gesellschaft für Energie und Wirtschaft (GEW) aus der Klemme. Schalke 04 ist für Gelsenkirchen so identitätsstiftend wie die katholische Kirche in bayerischen Dörfern.

Trotzig schwelgen die Menschen hier in Revierromantik "Tausend Feuer in der Nacht haben uns das große Glück gebracht", singen sie vor jedem Heimspiel in der megamodernen Schalke-Arena und beschwören Gemeinsinn und Solidarität: "Tausend Freunde, die zusammenstehen, dann wird der FC Schalke niemals untergehen."