Leitartikel Regierungsbildung: Bahn frei für die Württemberg-Koalition

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Berlin / Guido Bohsem 18.12.2017
Eine große Koalition aus SPD und Union hat einen schlechten Ruf. Zu Unrecht: Denn diese Koalition kann sehr effizient arbeiten. Ein Leitartikel.

Ostern kann es schon werden, bis die neue Regierung steht, und angesichts der Wirrungen und Irrungen in der SPD wäre es tatsächlich ein kleines Osterwunder, wenn sich danach eine stabile Regierung aus Union und SPD an die Arbeit machen könnte. Ein Wunder, über das sich, wenn es denn so kommt, offenbar kaum einer freut. Denn Begeisterung weckt die vierte Auflage des schwarz-roten Bündnisses, die große Koalition 4.0, weder in den Parteien noch in den Medien.

 Zu Unrecht, laufen doch die Argumente gegen eine solche Konstellation – Stillstand, Entpolitisierung und Stärkung der Ränder – dieses Mal ins Leere. Das fängt an bei der Leistungsfähigkeit. Insbesondere die großen Koalitionen unter Angela Merkel waren deutlich besser als ihr Ruf. Ihre Akteure arbeiteten professionell und effizient, was nach außen häufig langweilig und spannungslos wirkte. Doch wer sich an das bestürzende Chaos der schwarz-gelben Koalition unter Merkel erinnert, dürfte ganz schnell dem diskreten Charme des Gelingens erliegen.

Wer sich ohne Schaum vorm Mund außerdem die zahlreichen schwarz-­roten Reformen der vergangenen vier Jahre anschaut, muss zwangsläufig zu einem positiven Eindruck kommen. In den Bereichen Pflege, Gesundheit, Arbeitsmarkt, Rente und Inneres hat sich einiges bewegt im Land. Lobbyisten geht so ein effizient arbeitendes Bündnis der Mitte gegen den Strich, insbesondere wenn die Reformen ihren Absichten zuwiderlaufen. Den Strippenziehern aus Wirtschaft und Interessengruppen fehlt nämlich der oppositionelle Resonanzboden, der dem Getrommel gegen die Regierung erst den richtigen Druck verleiht. Häufig wird auch gegen eine Große Koalition eingewendet, sie mache die Ränder stark und verhindere eine grundlegende politische Auseinandersetzung im Parlament. Das mag für die großen Koalitionen der Vergangenheit gegolten haben, für die also, die diesen Namen tatsächlich verdienten. So erhielt die erste Große Koalition in den 60er-Jahren noch fast 89 Prozent der Wählerstimmen, gegen eine Opposition von knapp sechs Prozent.

Das stellt zweifelsohne eine Dominanz dar. Die heutige Große Koalition hätte gerade mal ein Stimmengewicht von 53 Prozent. Im Osten vereinen CDU und SPD sogar nur 41,5 Prozent auf sich.

Das sind Größenordnungen, die den Begriff „Große Koalition“ nicht mehr verdienen, waren sie doch in der Vergangenheit auch bei klassischen Zweierkoalitionen möglich. Die Gefahr einer Stärkung der Ränder durch politische Dominanz entfällt daher oder ist schlicht genauso groß, als würde irgendeine andere Konstellation der gesellschaftlichen Mitte regieren.

Besser wäre es deshalb, nicht mehr von Großer Koalition zu  sprechen, sondern von Schwarz-Rot, oder von der Württemberg-Koalition (nach der Fahne des Königreichs Württemberg). Schon damit hätten sich viele der negativen Einstellungen erledigt – und Ostern wäre ein Termin, auf den man sich tatsächlich freuen kann.

leitartikel@swp.de

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