Ermittlungen Rechtsextremismus: Verdacht gegen Bundeswehr

Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat die Ermittlungen wegen angeblicher rechtsextremistischer Handlungen beim Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr in Calw aufgenommen.
Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat die Ermittlungen wegen angeblicher rechtsextremistischer Handlungen beim Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr in Calw aufgenommen. © Foto: dpa
Gunther Hartwig 18.08.2017
Das KSK ist eine Eliteeinheit der Bundeswehr. Nun gibt es Ermittlungen wegen bizzarer Rituale und rechtsradikaler Äußerungen.

Die Staatsanwaltschaft Tübingen leitet Ermittlungen wegen angeblicher rechtsextremistischer Handlungen beim Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr in Calw ein. Das bestätigte der Leiter der Behörde, Michael Pfohl, auf Anfrage. Ein ARD-Rechercheteam hatte zuvor über bizarre Spiele und rechtsradikale Vorfälle bei einer Feier von KSK-Soldaten berichtet.

Danach soll bei einer Abschiedsfeier für einen Kompaniechef der Elitetruppe am 27. April dieses Jahres auf einer Schießanlage unter anderem ein „Schweinskopfwerfen“ veranstaltet worden sein. Zudem sollen Soldaten beim Abspielen von „Rechtsrock“ den Hitlergruß gezeigt haben. Dem Bericht liegen nach Angaben des Norddeutschen Rundfunks Aussagen und Belege einer Augenzeugin zugrunde.

Die Bundeswehr hat interne Ermittlungen eingeleitet. Zu den Behauptungen, es sei bei der Feier auch zu rechtsradikalen Äußerungen gekommen, teilte ein Sprecher des Heeres mit: „Nach dem bisherigen Ermittlungsstand haben sich die Vorwürfe auf verfassungsfeindliche Äußerungen in Wort, Bild oder Tat nicht bestätigt.“

Gegenüber der SÜDWEST PRESSE erklärte der Sprecher, das Heereskommando habe am 13. Juli von dem Verdacht gegen die KSK-Einheit erfahren und umgehend Ermittlungen eingeleitet. Mittlerweile habe es „mehrere Dutzend Vernehmungen gegeben“. Einen Termin für das Ende der Ermittlungen konnte der Sprecher nicht nennen.

Wehrbeauftragter übt Kritik

Der ehemalige Wehrbeauftragte der Bundeswehr, Reinhold Robbe (SPD), sieht in dem jetzt bekannt gewordenen Vorgang bereits eine weitere Beschädigung des Ansehens der Truppe. Die in dem ARD-Bericht geschilderten „Ekel-Rituale“ hätten „in der Bundeswehr nichts zu suchen“. Hier müsse „hart durchgegriffen werden“, sagte Robbe.

Derweil hat gestern in Hamburg die Reihe von Workshops begonnen, mit denen die Bundeswehr bis zum Jahresende den seit 1982 geltenden Traditionserlass überarbeiten will. An der Führungsakademie der Armee trafen mehr als 300 Teilnehmer aus allen Teilstreitkräften sowie Historiker, Sozialwissenschaftler und Interessenvertreter zusammen, um über den Umgang der Soldaten mit Geschichte und Tradition zu diskutieren.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte, der Prozess der Aufarbeitung der Bundeswehr-Tradition werde nicht in wenigen Wochen abgeschlossen sein: „Das Thema verträgt keine Eile.“ Die Ministerin hatte im Schatten verschiedener Affären mit der Feststellung, die Bundeswehr habe „ein Haltungsproblem“, für Unmut vor allem in den höheren Diensträngen der Truppe sowie für harsche Kritik beim Koalitionspartner SPD gesorgt.