Hintergrund Positives Fazit zu Notfall-Übungen

Ärzte und Sanitäter üben den Krisenfall.
Ärzte und Sanitäter üben den Krisenfall. © Foto: Foto Oliver Berg/dpa
Berlin/Stuttgart / Stefan Kegel 05.12.2018

Um sich gegen extreme Krisenfälle zu wappnen, wird regelmäßig ein bundesweiter Notfall geprobt. In diesem Jahr war Baden-Württemberg der Schwerpunkt dafür. Die Bedrohungslage habe sich verändert, heißt es im Stuttgarter Innenministerium. Bei der Übung „Lükex 2018“ wurde angenommen, dass in einem kalten Winter die Erdgasvorräte knapp werden – was auch im Falle eines Krieges ein realistisches Szenario ist, falls zum Beispiel Russland kein Gas mehr liefert oder Verteilerstationen in Schutt und Asche liegen. Heizungen fallen dann aus, Betriebe müssen stillgelegt werden.

„Das Land ist auf Krisensituationen gut vorbereitet und verfügt über intakte Krisenmanagementstrukturen“, erklärte Minister Thomas Strobl (CDU) danach. Der Katastrophenschutz des Landes sei „schlagkräftig“ und habe unter anderem mit dem Technischen Hilfswerk, den Gemeindefeuerwehren und dem Roten Kreuz starke Partner. Die Übungen der vergangenen Jahre hätten gezeigt, „dass wir im Land auch auf größere Schadensereignisse gut vorbereitet sind“.

900 Spezial-Löschfahrzeuge

Für einen Krisenfall sorgt Baden-Württemberg auch auf andere Weise vor: Im September wurde das deutschlandweit erste „Virtual Operations Support Team“ gegründet. Diese 40 Ehrenamtler aus dem Bevölkerungsschutz würden nach Alarmierung in kürzester Zeit beginnen, die Sozialen Medien nach Informationen zu durchforsten, um sie an das Krisenmanagement weiterzugeben. Gleichzeitig haben sie ein Auge auf Falschmeldungen. Damit könnten die zuständigen Stellen rechtzeitig reagieren und nötigenfalls gegensteuern.

Im Verteidigungsfall wäre der Bund zuständig. Er muss für diesen Fall Planung und Ressourcen für den Bevölkerungsschutz vorbereitet haben. In Friedenszeiten finanziert er deshalb den „ergänzenden Katastrophenschutz“, der jenseits der Finanzierung Ländersache ist. So hält er zum Beispiel 5050 Fahrzeuge in verschiedenen Bereichen bereit, darunter 900 Löschfahrzeuge mit besonderen Fähigkeiten, die über das ganze Land verteilt sind. Ein großer Teil dieses Systems wird vom Technischen Hilfswerk betreut und wird täglich auch bei Schadenfällen genutzt.

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