Berlin Ob AfD, Piraten oder Schill-Partei: Ihr Scheitern ist selbst verursacht

Berlin / GUNTHER HARTWIG 29.05.2015
Meistens kommen sie aus dem Nichts, erleben einen spektakulären Aufstieg, um bald wieder in die Bedeutungslosigkeit zu stürzen. Das Schicksal, das der AfD droht, haben vor ihr schon andere Kleinparteien erlitten.

Wer erinnert sich noch an die Partei mit dem Kürzel "AFB"? Das war eine rechte Abspaltung der SPD, die 1995 gegründet wurde und unter dem Namen "Arbeit für Bremen und Bremerhaven" firmierte. Auf Anhieb holten die sozialdemokratischen Dissidenten in der SPD-Hochburg an der Weser 10,7 Prozent bei der Bürgerschaftswahl. Doch schon vier Jahre später flog die AFB mit nur 2,4 Prozent wieder aus dem Landtag - 2002 löste sich die Splitterpartei auf, nachdem eine Kooperation mit der Hamburger "Schill-Partei" gescheitert war.

Auch die Partei des ehemaligen Richters Ronald Barnabas Schill - offizieller Name: Partei Rechtsstaatliche Offensive - erlebte bloß eine kurze Blütezeit. Immerhin war der Jurist von 2001 bis 2003 Zweiter Bürgermeister und Innensenator der Hansestadt Hamburg sowie neben der FDP Koalitionspartner des CDU-Ministerpräsidenten Ole von Beust, bis dieser seinen rechtspopulistischen Kompagnon schasste, weil Schill ihm mit der Veröffentlichung delikater Informationen aus seinem Privatleben gedroht haben soll. 2007 kam das Aus für die Partei des schillernden "Richter Gnadenlos", die vielleicht der besonders spektakuläre, aber kein singulärer Fall einer deutschen Protestpartei war, die hoch stieg und tief stürzte.

Gleich nach dem Krieg zog die "Deutsche Partei", das 1946 gegründete national-konservative Sammelbecken ehemaliger Wehrmachtssoldaten und Vertriebener, mit 17 Abgeordneten in den ersten Deutschen Bundestag ein, blieb dort drei Wahlperioden lang vertreten und endete danach in der Rubrik "Sonstige". Auch andere Rechtsparteien wie die "Republikaner" oder die "Deutsche Volksunion" verzeichneten durchaus beachtliche Erfolge nicht nur in einigen Bundesländern in West und Ost, konnten sich auf Dauer aber nicht behaupten - die DVU ging 2011 in der NPD auf.

Gerade Parteien vom äußersten Rand des politischen Spektrums haben es in Deutschland besonders schwer. "Das zeigt", sagt Politikwissenschaftler Jan Knipperts von der Universität Osnabrück, "wie stark diese Ideologie und Weltanschauung historisch vorbelastet sind und wie stark diese historischen Erfahrungen das politische Denken in der Bundesrepublik bis heute prägen." Kein Wunder also, dass die AfD besonders gegen den öffentlichen Eindruck zu kämpfen hat, sich von einer europakritischen zu einer ausländerfeindlichen Partei mit einer ausgeprägten rechts-nationalen Strömung zu entwickeln.

Überhaupt haben regionale wie bundesweite Klein- und Kleinstparteien oft das Problem, den zunächst einigenden Protest gegen herrschende Zustände in Politik und Gesellschaft umzuwandeln in profilierte Positionen und alternative Programme. Gemeinsame Wut, Enttäuschung oder Ablehnung mögen die Gründung einer Partei und ihren Aufstieg befördern, doch dann beginnen die Mühen der politischen Alltagsebene. Auch die AfD droht, an persönlichen Querelen, ideologischen Flügelkämpfen und regionalen Rivalitäten zu zerbrechen.

Eine rosige Zukunft wurde vor ein paar Jahren auch der Piratenpartei prophezeit, die 2006 nach dem schwedischen Vorbild der "Piratpartiet" aus der Taufe gehoben wurde. Zwar waren die deutschen Piraten - ähnlich wie andere europäische Ableger - auf Anhieb erfolgreich beim Kapern eines von den Alt-Parteien bis dahin sträflich vernachlässigten Terrains, nämlich der digitalen Welt und der vorwiegend jungen Internet-Community. 8,9 Prozent in Berlin, 8,2 Prozent in Schleswig-Holstein, 7,8 Prozent in Nordrhein-Westfalen, 7,4 Prozent im Saarland - die Piraten enterten in den Jahren 2011 und 2012 die Landesparlamente fast nach Belieben. Doch folgte der Rückschlag schon 2013, erst bei der Landtagswahl in Niedersachsen, dann im Bund.

Seither machen die Piraten mehr durch Selbstzerfleischung und Austrittswellen von sich reden. Parteienforscher Knipperts: "Zunehmende Flügelkämpfe und unerfahrenes Personal bei der Besetzung der ersten ergatterten Ämter vermittelten nach außen das Bild einer zutiefst zerstrittenen und unprofessionell arbeitenden Partei. Zudem wurde die fehlende Einordnung in das politische Links-Rechts-Spektrum zunehmend zu einem Problem." Längst verflogen ist der Charme einer leicht chaotischen Schar von Computer-Freaks, die den Traum der direkten Demokratie per Mausklick zu verkörpern schien.

Damit es nicht wie bei den Piraten oder anderen Kleinparteien beim Strohfeuer bleibt, das durch den vorübergehenden Einzug in Parlamente angefacht wird, brauchen die "Startups" mehr als eine zündende Idee oder einen pfiffigen Vereinsnamen. Nötig sind vor allem "finanzielle und personelle Ressourcen" (Knipperts), um tragfähige Apparate aufbauen zu können, die nachhaltig Mitgliederwerbung und Wahlkämpfe, Kommunikationsstrategien und politische Graswurzelarbeit organisieren können - unter den harten Bedingungen der Wettbewerbsdemokratie und der Mediengesellschaft.

Natürlich half es der AfD bis jetzt, dass sie dank spendabler Gönner über ein nennenswertes Aufbaukapital verfügen konnte sowie über Führungsfiguren mit Politik- und Organisationserfahrung - von Ex-BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel über den Publizisten Alexander Gauland bis zu den Universitäts-Professoren Bernd Lucke und Joachim Starbatty. Doch nun, da der erste Schritt mit dem Einzug ins Europa-Parlament und eine Reihe von Landtagen vollzogen ist, verwickelt sich die Partei in politische und personelle Widersprüche, streitet über die notwendige Abgrenzung nach rechts und bleibt ein umfassenderes Programm schuldig, das mehr enthält als das Nein zum Euro und das Veto gegen Zuwanderung. Auf Dauer, urteilt Jan Knipperts, stelle die AfD also "keine wirkliche Alternative für konservative Wähler" dar.

Demonstrationen: Schlussakkord für die Pegida

"Pegida ist gekommen, um zu bleiben", gibt sich Tatjana Festerling dieser Tage kämpferisch. Doch die nur 3000 Sachsen, die sich am Montag wieder auf dem Dresdener Schlossplatz einfanden, deuten eher auf einen weiteren Abgesang der Bewegung, die im Herbst 2014 angetreten war, das Abendland vor vermeintlicher Islamisierung zu retten. Rund 30-mal liefen die Pegida-Demonstranten abends am Elbufer entlang, in Spitzenzeiten waren es mehr als 25 000 Teilnehmer. Nun muss Festerling Durchhalteparolen verkünden, tritt sie doch am 7. Juni für Pegida zur Dresdener OB-Wahl an. Für jenen Tag plant Pegida auch ein "Sommerfest", um sich in eine Protestpause zu verabschieden.

Ob man aus dieser im Herbst je zurückkehrt, ist im Moment ebenso offen wie das Wahlergebnis für Pegida. Über die Gründe des rasanten Aufstiegs einer Bewegung, die praktisch aus dem Nichts auftauchte, wie auch ihres nun wohl jähen Schlussakkords, rätseln Experten. Einer ist der Politikwissenschaftler Werner Patzelt von der TU Dresden. Er erforschte Motive und Potenzial der Mitläufer, blickte unter die Oberfläche, erwartete größere Nachhaltigkeit der Straßenproteste. Doch inzwischen orakelt selbst er, Pegida werde "demnächst verlöschen".

Als Ursachen machte er neben dem Zerfall der Pegida-Spitze im April vor allem Pegida-Gründer Lutz Bachmann selbst aus: Der vorbestrafte Drogendealer sei eine "weder rhetorisch noch intellektuell halbwegs ernstzunehmende" Führungsfigur gewesen. Hätte statt seiner "jemand wie Sachsens AfD-Chefin Frauke Petry" das Zepter geführt, wäre Pegida wohl in einer anderen Verfassung. Als Bachmann zuletzt auch noch den niederländischen Islamhasser Geert Wilders auf die Bühne holte, habe sich der Durchschnittsmitläufer - asylkritisch, aber nicht rechtsradikal - nicht mehr mit Pegida identifizieren können.

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