Notizen vom 9. Februar 2016

An den Embryonenschutz traue sich keiner heran, kritisiert Jochen Taupitz.
An den Embryonenschutz traue sich keiner heran, kritisiert Jochen Taupitz. © Foto: Ethikrat
SWP 09.02.2016

Hausverbot für Petry

Die Stadt Augsburg hat gestern ein Hausverbot gegen die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry ausgesprochen. Der Augsburger OB Kurt Gribl (CSU) will damit verhindern, dass Petry beim AfD-Neujahrsempfang im historischen Rathaus am Freitag sprechen kann. AfD-Stadtrat Markus Bayerbach kündigte umgehend eine Klage gegen die Entscheidung an.

Attentäter umgebucht

Der somalische Attentäter, der sich in einer Maschine der Daallo Airlines in die Luft gesprengt hat, hätte nach Angaben der Fluggesellschaft eigentlich von Turkish Airlines befördert werden sollen. Der Vorstandsvorsitzende der Fluggesellschaft, Mohamed Yassin, sagte, dass Daallo Airlines die Passagiere übernommen hatte, nachdem Turkish Airlines ihren Flug kurzfristig gestrichen hatte.

Myanmar wählt später

Das Parlament von Myanmar will am 17. März mit der Wahl des neuen Staatspräsidenten beginnen - weit später als erwartet. Das beschloss das neue Parlament gestern auf seiner ersten regulären Sitzung. Beobachter vermuteten, dass die neu gewählte Regierungspartei NLD mehr Zeit für Verhandlungen mit der Armee benötigt, um Aung San Suu Kyi die Präsidentschaft zu ermöglichen.

Taupitz will mehr Schutz

Der Jurist und stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Jochen Taupitz, hat Lücken im deutschen Embryonenschutz bemängelt. Dinge, die im Embryonenschutzgesetz nicht beschrieben werden, seien im strafrechtlichen Sinne nicht verboten, sagt er. Es traue sich jedoch niemand an "dieses heikle Thema" heran, kritisierte der Wissenschaftler.

ZITAT DES TAGES

Wer glaubt, man könnte in Syrien eine militärische Lösung erzwingen, liegt falsch.

Frank-Walter Steinmeier (SPD)

Der Bundesaußenminister kritisiert die russischen Luftangriffe auf die syrische Stadt Aleppo.