Notizen vom 8. Februar 2016

Aung San Suu Kyi möchte Präsidentin von Myanmar werden.
Aung San Suu Kyi möchte Präsidentin von Myanmar werden. © Foto: dpa
SWP 08.02.2016

Brisante Fotos

Das Pentagon hat eine kleine Auswahl an Fotos misshandelter Gefangener im Irak und Afghanistan veröffentlich. Sie zeigen unter anderem Schnitte, Hämatome, Schwellungen bei Gefangenen. Die Veröffentlichung ist Folge eines Rechtsstreits mit der Bürgerrechtsorganisation Aclu, die die Freigabe von rund 2000 Fotos verlangt. Dagegen wehrte sich der US-Kongress.

Linke gegen Rekrutierung

Die Zahl minderjähriger Rekruten in der Bundeswehr hat sich seit 2011 mehr als verdoppelt. Mehr als 1500 der rund 21 000 Rekruten seien 2015 nicht volljährig gewesen. Die Linke fordert den sofortigen Rekrutierungsstopp Jugendlicher. Sie werden ausgebildet wie Volljährige, jedoch nicht in Auslandseinsätze geschickt.

Härte gegen Extremisten

Angesichts der steigenden Zahl von Anschlägen auf Flüchtlingsheime hat Generalbundesanwalt Peter Frank eine härtere Gangart gegen rechtsextreme Straftäter angekündigt. Frank: "Es geht darum, deutlich zu machen, dass wir solche Straftaten als so schwerwiegend für das friedliche Zusammenleben in Deutschland und das Ansehen Deutschlands im Ausland betrachten, dass die Staatsanwaltschaft des Bundes einschreiten muss."

Suu Kyi verhandelt

Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi verhandelt mit dem Militär in Myanmar über eine Verfassungsänderung, die es ihr ermöglichen soll, Präsidentin des Landes zu werden. Von diesem Amt ist die Politikerin derzeit ausgeschlossen, weil ihre Söhne Briten sind.

ZITAT DES TAGES

Ich bitte alle, die verantwortungsvoll sind, auch bei den Wahlen sich so zu verhalten, dass wir keine Radikalisierung

bekommen.

Gebhard Fürst

Der katholische Bischof von Rottenburg-Stuttgart zur Landtagswahl am 13. März.