NOTIZEN vom 6. Februar 2014

Verleugnet Holocaust nicht: Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Foto: dpa
Verleugnet Holocaust nicht: Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Foto: dpa
SWP 06.02.2014

Rechte der Kinder verletzt

Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes hat dem Vatikan vorgeworfen, die UN-Kinderrechtskonvention zu verletzen. Der Vatikan tue nichts, um sexuellen Missbrauch zu unterbinden. Er müsse alle wegen Kindesmissbrauchs bekannten und verdächtigen Geistlichen ihrer Ämter entheben und der Jusitz übergeben.

Ende des Waffenexports

Die Friedensorganisation Pax Christi hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wegen einer geplanten Waffenlieferung nach Saudi Arabien kritisiert. Sie fordert die Regierung auf, auf Waffenexporte in Krisenländer zu verzichten. Gabriel rechtfertigte sich damit, dass die bestellten Patrouillenboote nicht als Unterdrückungsinstrument eingesetzt werden könnten.

Neuer Sprecher

Martin Jäger, seit September 2013 deutscher Botschafter in Afghanistan, soll neuer Sprecher von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) werden. Das berichtet der "Tagesspiegel". Der gebürtige Ulmer war früher bereits Sprecher von Frank-Walter Steinmeier (SPD), in dessen Zeit als Kanzleramtschef und Außenminister.

Holocaust-Debatte im Iran

Dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif droht Ärger. Weil er den Holocaust als "entsetzliche Tragödie" verurteilt hat, will ihn nun das Parlament befragen. Sarif hatte im TV-Sender Phoenix gesagt, dass der Holocaust "nie wieder passieren" dürfe. Irans Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte den Holocaust wiederholt geleugnet und als "Märchen" bezeichnet.

ZITAT DES TAGES

Wir müssen den Menschen ehrlich und mit Arsch in der Hose sagen, dass der Ausstieg aus der Atomenergie Folgen hat.

Thorsten Albig

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident zum umstrittenen Ausbau der Stromnetze.

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