NOTIZEN vom 26. November 2013

Gibt sein Ministeramt auf: Matthias Machnig. Foto: dpa
Gibt sein Ministeramt auf: Matthias Machnig. Foto: dpa
SWP 26.11.2013

NS-Verbrecher aufgespürt

Das Simon-Wiesenthal-Zentrum hat den deutschen Justizbehörden Unterlagen zu vier mutmaßlichen NS-Verbrechern übergeben. Darunter sind eine Frau, die KZ-Aufseherin in Auschwitz war, ein Mann der im KZ Dachau eingesetzt war und ein Mann, der am Massaker von Oradour in Frankreich beteiligt war. Die Hinweise stammen aus der Bevölkerung. Sie werden jetzt überprüft.

Pro Asyl rügt Regierung

Nach dem Tod eines afghanischen Dolmetschers, der für die Bundeswehr in Kundus gearbeitet hat, fordert Pro Asyl die Bundesregierung auf, den mehr als 180 Bundeswehr-Helfern rasch die Einreise nach Deutschland zu erlauben und sie hierher zu holen. Die Regierung nehme den Ernst der Lage nicht zur Kenntnis. Die Taliban haben Helfern nicht nur gedroht. Auf ihr Konto geht laut Pro Asyl der Mord an dem Dolmetscher.

Zwei Sieger in Honduras

In Honduras beanspruchen zwei Kandidaten den Sieg bei der Präsidentenwahl: der rechtskonservative Juan Orlando Hernandez und die gemäßigt linke Politikerin Xiomara Castro. Laut Wahlkommission erhielt Hernandez 34 Prozent der Stimmen, Castro nur 29 Prozent. Ihre Partei erklärte, sie erkenne die amtlichen Ergebnisse wegen Wahlbetrugs nicht an.

Machnig leitet Wahlkampf

Thüringens SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig gibt sein Amt auf und koordiniert in Berlin den Europawahlkampf für seine Partei. Gegen den Minister ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Betrugsverdachts. Er soll nach der Übernahme des Ministeramts in Thüringen noch Ruhegelder vom Bund - er war Umweltstaatssekretär - erhalten haben.

ZITAT DES TAGES

Ich denke, dass Deutschland die letzte Chance für meine Mutter ist.

Jewgenija Timoschenko

Die Tochter der ukrainischen Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko bittet Angela Merkel, sich weiter um die Freilassung der Mutter zu bemühen.