Notizen vom 17. Juli 2015

Will den Propheten Mohammed nicht mehr karikieren: Laurent Sourisseau.
Will den Propheten Mohammed nicht mehr karikieren: Laurent Sourisseau. © Foto: dpa
SWP 17.07.2015

Beirat warnt Gröhe

Der wissenschaftliche Beirat zur Patientenberatung fordert Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) auf, die Beratung Kranker in ihrer bisherigen Form sicherzustellen. Bei der geplanten Übertragung der Aufgaben an ein privates Unternehmen seien die Vergabekriterien "massiv gebeugt worden". Die Beratung aller Krankenversicherten in Deutschland wird bisher von der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) wahrgenommen.

Protest aus Peking

China protestiert gegen ein neues japanisches Gesetz, das Japans Militär im Ausland eine erweiterte Rolle einräumt. Eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking sagte, dieser Schritt könne zu einer "bedeutenden Änderung der Militär- und Sicherheitspolitik des Landes führen". Es stelle sich die Frage, ob Japan vom friedlichen Entwicklungsweg abweichen wolle, den es seit 1945 verfolgt habe.

Auch Starbatty geht

Nach einigem Zögern hat auch der Europaabgeordnete Joachim Starbatty im Zuge des Machtkampfs bei der AfD seinen Parteiaustritt erklärt. Die AfD habe sich in eine Richtung entwickelt, "die ich nicht mehr mittragen kann", heißt es in dem Austrittsschreiben des Tübinger Wirtschaftsprofessors.

"Nun sind andere dran"

Laurent Sourisseau, Herausgeber der Satirezeitschrift "Charlie Hebdo", will den Propheten Mohammed künftig nicht mehr karikieren. "Wir haben Mohammed gezeichnet, um das Prinzip zu verteidigen, dass man zeichnen darf, was man will", sagte der französische Künstler dem "Stern". "Wir haben das Recht auf Karikatur verteidigt. Nun sind andere dran."

ZITAT DES TAGES

Aber der Wald ist kein

Dosenbier und die

Forstverwaltung kein Wurstkartell.

Andre Baumann

Der Nabu-Landeschef zur Zerschlagung der Forststruktur im Land.

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