NOTIZEN vom 13. Juli

Hat die Feldpostaffäre ins Rollen gebracht: Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus.
Hat die Feldpostaffäre ins Rollen gebracht: Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus.
SWP 13.07.2012

So ists richtig

Der Text zu unserem Foto auf Seite eins hat Fans der Rolling Stones gestern aufmerken lassen. Zu recht: Denn es zeigte nicht die Besetzung, die am 12. Juli 1962 das erste Konzert unter dem Namen "Rollin Stones" spielte - sondern jenes Quintett, das von 1963 an die Band zu einer erfolgreichsten der Rockgeschichte werden ließ. Nach dem Ausstieg Billy Wymans 1993 sind die Stones zum Quartett geschrumpft mit Mick Jagger, Keith Richards, Ron Wood und Charlie Watts.

Schärfere Terrorgesetze

Als Konsequenz aus den Anschlägen des Islamhassers Anders Breivik mit 77 Toten will Norwegen die Möglichkeiten zur Verfolgung von Terroristen erweitern, die als Einzeltäter handeln. So sollen die Vorbereitung von Terrorakten ohne Hilfe anderer sowie der Besuch von Terroristen-Camps künftig als strafbare Handlungen eingestuft werden.

Picknick gegen Rechts

Zu einem "Protestpicknick" gegen Fremdenhass und Rassismus wird am Samstag auf die Dresdner Elbwiesen eingeladen. Unter dem Motto "Futtern für Vielfalt" sollen junge Leute für politische Inhalte gewonnen werden. Das Picknick steht auch im Zeichen der Erinnerung an die Ägypterin Marwa El-Sherbini, die 2009 am Dresdner Landgericht von einem Rechtsextremen ermordet wurde.

Ermittlungen eingestellt

Die Ermittlungen in der "Feldpostaffäre" der Bundeswehr werden eingestellt. Das teilte die Staatsanwaltschaft Darmstadt mit. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), hatte 2010 von Fällen berichtet, in denen sich Soldaten über beschädigte Feldpost beschwert hatten. Die Ursachen sind unklar.

ZITAT DES TAGES

Das Regime hat die Partei zu einem Werkzeug der Unterdrückung des Volkes gemacht. Nawaf Faris

Der syrische Botschafter in Bagdad im arabischen TV über seinen Bruch mit Präsident Baschar al-Assad.