Notizen vom 13. Januar 2016

Nach den Attentaten von Paris war François Hollande kurz recht beliebt. Das ist jetzt vorbei.
Nach den Attentaten von Paris war François Hollande kurz recht beliebt. Das ist jetzt vorbei. © Foto: afp
SWP 13.01.2016

Gerichtshof rügt Türkei

Die Türkei hat mit dem Verbot der früheren Kurdenpartei DTP gegen die Grundrechte verstoßen. Zu diesem Urteil kam gestern der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Betroffen äußerten sich die Richter über die "extreme Strenge" des türkischen Verfassungsgerichts, das die Partei der demokratischen Gesellschaft (DTP) 2009 "mit sofortiger Wirkung und endgültig" aufgelöst hatte.

So ist's richtig

In der Ausgabe vom 11. Januar wurde auf der Brennpunkt-Seite ein Foto zum Polizeieinsatz am Wochenende gegen Demonstranten in Köln gedruckt. Anders als beschrieben, ist auf dem Bild kein Wasserwerfer-Einsatz zu sehen, sondern der Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei. Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen.

Ratzinger wütend

Der frühere Leiter der Regensburger Domspatzen, Georg Ratzinger, hat die Aufklärung des dortigen Misshandlungs- und Missbrauchsskandals kritisiert. "Diese Kampagne ist für mich ein Irrsinn. Es ist einfach Irrsinn, wie man über 40 Jahre hinweg überprüfen will, wie viele Ohrfeigen bei uns verteilt worden sind, so wie in anderen Einrichtungen auch", so der 91-Jährige im Bayerischen Rundfunk.

Hollande wieder unbeliebt Nachdem die Zustimmungswerte von François Hollande nach den Anschlägen von Paris in die Höhe geschnellt waren, ist der französische Präsident in den Umfragen wieder abgestürzt: Wie das Magazin "Le Point" berichtete, verlor er zwölf Prozentpunkte an Zustimmung im Vergleich zu der Zeit nach den Attentaten. Demnach sind nur noch 29 Prozent der Franzosen mit seiner Politik zufrieden.

ZITAT DES TAGES

Der Bundesinnenminister muss endlich aufwachen, aufhören, Büroklammern zu sortieren, und ran an die Arbeit.

Thorsten Schäfer-Gümbel

Der SPD-Vize zum Agieren von Thomas de Maizière (CDU).