Notizen vom 12. Januar 2016

Nennt die Sanktionen "absurdes Theater": Russlands Präsident Wladimir Putin.
Nennt die Sanktionen "absurdes Theater": Russlands Präsident Wladimir Putin. © Foto: afp
SWP 12.01.2016

Radikale auf der Flucht

In Deutschland sind hunderte zu Haftstrafen verurteilte Rechtsradikale auf freiem Fuß, obwohl gegen sie Haftbefehle vorliegen. Ende September waren 466 Haftbefehle gegen 372 rechtsmotivierte Täter nicht vollstreckt, wie das Bundesinnenministerium gestern auf Anfrage der Linken mitteilte. Bei den Tätern, die in den allermeisten Fällen ins Gefängnis müssen aber nicht zu fassen sind, geht es in 70 Fällen um politisch motivierte Straftaten.

Harmonie in Warschau

Polens Außenminister Witold Waszczykowski und der deutsche Botschafter in Warschau, Rolf Nikels, haben sich bei einem Treffen darum bemüht, Misstöne im Verhältnis beider Länder auszuräumen. Sie betonten das Einvernehmen zwischen beiden Staaten. "Wir sind auf einem guten Weg", sagte Waszczykowski. Nikels war aufgrund "antipolnischer Äußerungen deutscher Politiker" ins polnische Außenministerium gebeten worden.

Weniger Kinderarmut

Die Kinderarmut in Deutschland ist einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung zufolge auf den Stand von 1996 zurückgegangen. Mit einem Anteil von 19 Prozent ist demnach fast jedes fünfte Kind von Armut betroffen. Allerdings gibt es große regionale Unterschiede bei den betroffenen Kindern, zudem droht durch das Armutsrisiko von Flüchtlingskindern wieder ein Anstieg der Armutsquote.

Sanktionen wirken

Russlands Präsident Wladimir Putin hat eingeräumt, dass die westlichen Sanktionen Russland und seiner Wirtschaft schaden. "Beim Agieren auf den internationalen Finanzmärkten schaden die Sanktionen Russland merklich", sagte Putin der "Bild"-Zeitung. Insgesamt seien die Sanktionen aber "absurdes Theater".

ZITAT DES TAGES

Innenminister Jäger ist ein Problem für die

innere Sicherheit.

Armin Laschet (CDU)

Der CDU-Landeschef zu den Erkenntnissen, dass einer der Pariser Attentäter in NRW untergebracht war.

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