Notizen vom 12. Februar 2016

Möchte nicht, dass die Langzeitarbeitslosen zu kurz kommen: Andrea Nahles.
Möchte nicht, dass die Langzeitarbeitslosen zu kurz kommen: Andrea Nahles. © Foto: dpa
SWP 12.02.2016

Zu viele Kindersoldaten

Das Kinderhilfswerk "terre des hommes" beklagt, dass die Rekrutierung von Kindersoldaten zu selten bestraft wird. Kinderrechtsexperte Ralf Willinger sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", vor allem die UN müsse Verbrechen konsequenter ahnden, nicht nur in Afrika, sondern auch in Asien und im Nahen Osten.

Neuer Außenminister

Frankreichs früherer Premierminister Jean-Marc Ayrault wird neuer Außenminister der Landes. Der 66-Jährige folgt auf Laurent Fabius, wie der Élyséepalast gestern mitteilte. Ayrault war von 2012 bis 2014 Regierungschef und musste nach Wahlniederlagen der Sozialisten dem aktuellen Amtsinhaber Manuel Valls weichen.

KZ-Prozess begonnen

Vor dem Detmolder Landgericht hat gestern ein weiterer Prozess gegen einen mutmaßlichen SS-Wachmann des Lagers Auschwitz begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 94-jährigen Beihilfe zum Mord in mindestens 170 000 Fällen vor. Zum Auftakt forderte ein Überlebender den Angeklagten zur Aussage auf: "Herr H., wir sind fast gleich alt und wir stehen bald beide vor dem höchsten Richter. Ich möchte Sie auffordern, uns die historische Wahrheit zu sagen."

Nahles will mehr Geld

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) fordert rund eine halbe Milliarde Euro mehr im Jahr für die Integration von Flüchtlingen. Aus dem laufenden Haushalt für Arbeitsmarktpolitik könne sie die zusätzlichen Aufgaben nicht bewältigen, sagte Nahles der Funke Mediengruppe.

ZITAT DES TAGES

Eine der wichtigsten

Aufgaben der kommenden Zeit ist es, den deutsch-türkischen Pakt abzuwenden.

Viktor Orban

Der ungarische Ministerpräsident vermutet, dass Deutschland und die Türkei zwangsweise Flüchtlinge in der EU verteilen wollen.