Notizen vom 11. Februar 2016

Gilt als einer der erfahrensten Politiker Frankreichs: Noch-Außenminister Laurent Fabius.
Gilt als einer der erfahrensten Politiker Frankreichs: Noch-Außenminister Laurent Fabius. © Foto: dpa
SWP 11.02.2016

Petry darf ins Rathaus

Das Hausverbot für AfD-Chefin Frauke Petry im Augsburger Rathaus ist rechtswidrig. Das entschied gestern das Verwaltungsgericht Augsburg und gab damit einem Eilantrag der Parteivorsitzenden statt. Petry will am Freitagabend beim Neujahrsempfang der beiden Augsburger AfD-Stadträte im historischen Rathaus sprechen. Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) wollte die Veranstaltung verhindern.

Rückführung im Februar

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will noch im Februar einen Rückflug afghanischer Flüchtlinge in ihre Heimat auf den Weg bringen. Dazu bat der Innenminister seine Länderkollegen um Unterstützung. Positive Signale von seiner Afghanistanreise vergangene Woche müssten rasch in die Praxis umgesetzt werden. Die Länder sollten ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige nun rasch zur Rückführung anmelden.

Nigeria befreit 284 Geiseln

Nigerianische Streitkräfte haben nach eigenen Angaben bei zwei Einsätzen 284 Menschen aus der Gewalt der islamistischen Terrormiliz Boko Haram befreit. Dabei wurden 25 Kämpfer der Extremisten getötet, acht weitere konnten festgenommen werden, wie Militärsprecher Sani Usman erklärte.

Fabius tritt ab

Außenminister Laurent Fabius verlässt die französische Regierung. Der 69-Jährige wechselt von seinem Regierungsposten in den Verfassungsrat. Präsident François Hollande kündigte gestern an, Fabius zum Präsidenten des obersten Entscheidungsgremiums für Verfassungsfragen ernennen zu wollen. Über den Wechsel war lange spekuliert worden. Offen blieb zunächst, ob Hollande diesen Abgang zum Anlass für größere Veränderungen im Kabinett nimmt.

ZITAT DES TAGES

Wer ständig online ist, ist offline für Gott.

Ludwig Schick

Der Bamberger Erzbischof beim Aschermittwoch der Künstler in Nürnberg.