Notizen vom 10. Februar 2016

Nordkoreas Machthabers Kim Jong Un: Nach einem erneuten Raketenstart scharf verurteilt.
Nordkoreas Machthabers Kim Jong Un: Nach einem erneuten Raketenstart scharf verurteilt. © Foto: dpa
SWP 10.02.2016

Festnahmen in Somalia

Somalische Sicherheitskräfte haben mindestens 20 Verdächtige festgenommen, die an einem Bombenanschlag auf ein Flugzeug beteiligt gewesen sein sollen. Kurz nach dem Start eines Flugzeugs in Mogadischu am 2. Februar war ein Sprengsatz an Bord detoniert. Ein Passagier wurde durch ein Loch in der Außenhülle aus der Maschine gezogen. Dem Piloten gelang eine Notlandung.

Srebrenica-Täter tot

Der wegen des Völkermordes von Srebrenica zu lebenslanger Haft verurteilte bosnisch-serbische Ex-General Zdravko Tolimir ist im Gefängnis in Den Haag gestorben. Das bestätigte eine Sprecherin des UN-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag. Der 67-Jährige war vergangenes Jahr in letzter Instanz zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

Varoufakis spinnt Netz

Der frühere griechische Finanzminister Gianis Varoufakis hat mit Mitstreitern aus ganz Europa eine neue Demokratiebewegung gestartet. Der linke Ökonom will unter dem Dach des Netzwerkes "Democracy in Europe Movement 2025" (DiEM25) verschiedene Protestbewegungen zusammenführen. "Der rasche Zerfall Europas muss gestoppt werden", sagte Varoufakis gestern im Berliner Theater "Volksbühne". Er warnte vor einem neuen Nationalismus in Europa - auch mit Blick auf die Flüchtlingskrise.

Sanktionen als Fehlschlag

Eine Gruppe von UN-Experten hat die gegen Nordkorea wegen seines Atom- und Raketenprogramms verhängten Sanktionen als Fehlschlag bewertet. "Es gibt ernste Fragen zur Effizienz des aktuellen Sanktionsregimes der Vereinten Nationen", so die Experten. Die Strafmaßnahmen hätten die Regierung in Pjöngjang nicht gehindert, ihr Atom- und Raketenprogramm schrittweise auszubauen.

ZITAT DES TAGES

Der Hunger treibt's nei!

Winfried Kretschmann

Baden-Württembergs Ministerpräsident (Grüne) beim traditionellen Froschkutteln-Essen un Riedlingen.