Digitalisierung Nicht mehr nur für Nerds

In der Politik angekommen: Digitales.  
In der Politik angekommen: Digitales.   © Foto: Matthias Balk/dpa
Berlin / Igor Steinle und Guido Bohsem 08.03.2018
Bis vor kurzem noch ein Nischenthema, ist das Thema Digitalisierung in der breiten Öffentlichkeit angekommen. Früher galten Digitalpolitiker noch als kauzige Experten.

Wer den Abgeordneten Lars Klingbeil (SPD) noch vor ein paar Monaten in seinem Bundestagsbüro besucht hat, dem klingelten die Ohren. Nicht etwa, weil er seine E-Gitarre aus der Ecke geholt und ein bisschen was gespielt hätte (auch das wäre möglich gewesen). Nein, Klingbeil gehörte zu der seltenen Spezies von Politikern, die einem schon 2014 mit Kompetenz das „Digitale“ erklären und vor allem davon berichten konnte, warum ausgerechnet Daten das wichtigste politische Thema für die nächsten zehn bis hundert Jahre sein werden.

Damals litt der Genosse Klingbeil, der inzwischen zum Generalsekretär seiner Partei aufgestiegen ist, vor allem unter einem: Zwar führten viele das Wort Digitalisierung im Mund, doch als Digitalexperte galt man im Bundestag bestenfalls als Kauz. Dass man wirkliche Politik könne, galt als ausgeschlossen. Eine Erfahrung, die auch sein FDP-Kollege Manuel Höferlin gemacht hat: „Such dir doch ein echtes Thema“, hatten ihm Parteisenioren sogar noch im vergangenen Bundestagswahlkampf nahegelegt – obwohl die FDP-Kampagne komplett auf die Digitalisierung ausgelegt war. Die Grünen-Netzexpertin Tabea Rößner sieht im Wahlkampf der Liberalen allerdings auch einen der Gründe für den Auftrieb des Themas: „Dadurch, dass die FDP massiv nach vorn gegangen ist, hat das Thema Digitalisierung an Drive gewonnen.“

Dass das Politikfeld Digitalisierung unter Politikern oft belächelt wurde, liegt auch am Bundestagsausschuss für Digitales. Anders als die anderen, die „wichtigen“ Ausschüsse, hat dieser kein Ministerium, auf dessen Expertise und Entwürfe er seine Bedeutung aufbauen konnte. Er war immer nur „mitberatend“. Übersetzt heißt das: Dabei, aber ohne Einfluss. Daran hat sich auch in der Zwischenzeit nichts geändert. Etwas anderes jedoch sehr wohl: Niemand hält die Digitalpolitiker mehr für Käuze.

Dass auch jene Volksvertreter, die in der Vergangenheit nicht unbedingt als digitalaffin aufgefallen sind, die Bedeutung des Themas inzwischen erkannt haben, schreiben viele – neben dem gestiegenen Druck der Wirtschaft – der Arbeit des Digitalausschusses zu. „Einige Kollegen haben das zu ihrem Kernanliegen gemacht, das zahlt sich jetzt aus“, sagt etwa SPD-Politiker Sören Bartol, selbst Ausschussmitglied. Das könne man vor allem am Koalitionsvertrag ablesen, in dem Digitalisierung einen hohen Stellenwert einnimmt. Die Digitalpolitiker Dieter Janecek (Grüne) und Saska Esken (SPD) berichten sogar davon, dass es mittlerweile Verteilungskämpfe in den Fraktionen um digitale Themen gebe.

Dafür ist allerdings auch das gestiegene Interesse der Öffentlichkeit verantwortlich. Artikel, Talkshows und Fernsehsendungen über die Auswirkungen der Digitalisierung nehmen zu. Da die Berichte oft vor allem die negativen Aspekte des technischen Wandels in den Fokus nehmen, steigen die Ängste der Bürger. Der Druck auf die Politiker steigt: „Selbst die, die Digitalisierung nicht so wichtig nehmen, kommunizieren es nach außen, weil ihre Wähler das erwarten“, so Höferlin.