Thomas Schulte-Kellinghaus ist Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe und er erledigt weniger Fälle als andere Richter. Nicht, weil er seine Tage auf dem Tennisplatz zubringt, sondern weil er sich für den einzelnen Fall besonders viel Zeit nimmt. Seine Gerichtspräsidentin Christine Hügel hat ihn deshalb im Februar förmlich ermahnt. Er erledige in manchen Jahren weniger Fälle als ein Halbtagsrichter. Das sei "jenseits aller großzügig zu bemessenden Toleranzbereiche".

Schulte-Kellinghaus wollte sich das nicht gefallen lassen und klagte vor dem Richterdienstgericht in Karlsruhe gegen den "einmaligen Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit". Man könne von ihm nicht verlangen, weniger sorgfältig zu arbeiten. "Maßstab muss Qualität, nicht Quantität sein", sagte sein Anwalt Julius Reiter gestern in Karlsruhe. "Gerechtigkeit kann nicht mit der Stechuhr herbeigeführt werden."

"Diese Haltung ist arrogant und überheblich", kritisierte auf der Gegenseite Frank Konrad Brede, der das Oberlandesgericht vertrat. Schulte-Kellinghausen solle nicht so tun, als sei er der einzige OLG-Richter, der sorgfältig arbeite. Die anderen Richter müssten letztlich seine Arbeit miterledigen.

Aufgabe der Richter sei auch, anliegenden Fälle "in angemessener Zeit" zu erledigen. Dies sei auch ein Verfassungsprinzip, im Interesse der Bürger.

Am Ende entschied das Richterdienstgericht gegen Schulte-Kellinghaus. Er durfte von der Gerichtspräsidentin ermahnt werden. Die Orientierung an der Erledigungszahl eines "durchschnittlichen" Richters sei nicht unzulässig, betonte Otto-Paul Bitzer, der Vorsitzende des Richterdienstgerichts. Das habe auch schon das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof entschieden.

Schulte-Kellinghaun gibt jedoch nicht auf. Er will nun den Richterdienstgerichtshof in Stuttgart anrufen. Sein Anwalt Julius Reiter bestärkt ihn darin. "Woher soll ein Richter wissen, welche Abweichung vom Durchschnitt noch toleriert wird?", fragte er nach der Urteilsverkündung. Den Rüffel für Schulte-Kellinghaus nannte er "pure Willkür".