Parteien Neue Bewegung: Aufstehen mit Sahra und Oskar

Berlin / André Bochow 04.09.2018

Wenn Sahra Wagenknecht über die Erfolge Bernie Sanders in den USA redet oder über Jeremy Corbyn, der in Großbritannien die Labour-Partei aufgemischt hat,  leuchten ihre Augen. Wenn sie dann analysiert, dass „die SPD Millionen Wähler verloren hat“, die in der Regel nicht bei der Linkspartei gelandet seien, ist klar was sie will: Eine Bewegung in Deutschland führen und das System umkrempeln, wie es in Frankreich geschehen ist. Auch wenn da kein Linker als Sieger aus den Erneuerungsprozessen hervorgegangen ist. Die Mehrheit der Bevölkerung will eine linke Politik – aber sie wollen nicht mehr die Mitte-Links-Parteien. Denkt Wagenknecht. Und wenn sie und Oskar Lafontaine mit „Aufstehen“ Erfolg hätten, würde in der deutschen Politik kein Stein mehr auf dem anderen bleiben. SPD, Linke und Grüne könnte zu Splitterparteien degradiert werden. Anderswo haben linke Parteien diese Entwicklung schon hinter sich. Und eine endlich geeinte Linke stünde einem konservativem Rechtsblock gegenüber und würde auch den besiegen. Darum geht es bei der Sammlungsbewegung.

An deren Anfang stand ein langer Aufsatz des Dramaturgen und Schauspielprofessors Bernd Stegemann über die deutsche Flüchtlingspolitik. Im April 2016 setzte sich Stegemann mit  Merkels „Wir schaffen das“ auseinander.  „Die Geringverdiener und diejenigen, die schon jetzt am unteren Rand leben“, machte Stegemann als Verlierer der „Willkommenskultur“ aus.  An diesem unteren Rand „entbrennt der Konkurrenzkampf um die weniger qualifizierten Jobs, bezahlbaren Wohnraum und die letzten öffentlichen Orte, an denen man sich ohne Geld aufhalten darf“.  Von diesem Artikel sei Wagenknecht inspiriert worden.

Den Politikwissenschaftler Gero Neugebauer wundert diese Sicht auf das Thema nicht. „Wenn man bedenkt, dass Oskar Lafontaine  schon im Wahlkampf  2005 im Prinzip gesagt hat, dass die deutschen Arbeiter vor den Gastarbeitern geschützt werden müssen, sieht man eine bestimmte Kontinuität für eine bestimmte Position.“ Diese Position sei „bei den Linken einfach nicht mehrheitsfähig“. Möglicherweise jedoch in der Sammlungsbewegung: „Wer offene Grenzen fordert, muss inzwischen erkennen, dass vor allem das Kapital von der Offenheit profitiert.“

Die Ziele der Sammlungsbewegung wurden offenbar auch eingesammelt – aus den Wahlprogrammen der Linken, der Grünen und der SPD. „Sichere Arbeitsplätze, höhere Löhne, gute Renten  und gute Pflege“ sind ebenso dabei  wie „Top-Bildung von der Kita bis zur Universität, bezahlbare Mieten,  und gerechte Steuern“.   Auch den „Erhalt des bedrohten Planeten, den Schutz von Wasser, Luft, Böden, Tieren und Artenvielfalt“ haben die Sammlungsbewegten nicht vergessen.  Und „aufstehen“ will man:  „Gegen Fremdenhass sowie für echte Demokratie ohne Übermacht der Banken, Konzerne und Lobbyisten.“

Über die eigene Partei sprechen manche schon fast wie Fremde. Oskar Lafontaine etwa, einst Vorsitzender der Linken, berichtet auf seiner Facebook-Seite, führende Politiker der Linken hätten erklärt, „die Bewegung sei kein Projekt der Partei Die Linke. Ihnen sind wir zu Dank verpflichtet, weil sie bestätigt haben, dass wir eine überparteiliche Bewegung sind.“ Der es allerdings noch an vielem mangelt. An Büroräumen, Mitarbeitern und an Mitstreitern aus den Mitte-Linksparteien. Die meisten prominenten Grünen etwa haben den Daumen schnell und entschlossen gesenkt. Bislang reihten sich nur die 75-jährige Antje Vollmer und der 66-jährige Ludger Volmer bei „Aufstehen“ ein.  Etwas größeren Zuspruch erfahren Wagenknecht und Co. aus der SPD. Simone Lange, die Andrea Nahles auf dem SPD-Parteitag den Vorsitz streitig machte,  ruft zur Unterstützung von „Aufstehen“ auf. Ebenso der Parteilinke Marco Bülow und der Historiker Peter Brandt.

Regelrecht gespalten präsentiert sich die Linkspartei. Das gilt nicht zuletzt für ihre Bundestagsfraktion, der Sahra Wagenknecht immerhin vorsteht. Ihre Stellvertreter Sevim Dagdelen und Fabio des Masi sind glühende Anhänger der Sammlungsbewegung. Viele andere halten „Aufstehen“ für den Ausdruck eines Egotrips von Wagenknecht.  Ko-Vorsitzender Dietmar Bartsch meint, „zweifelsohne ist Sahra sehr populär“. Nun müsse  sich zeigen, „ob die integrierende Kraft von ihr und ihren Mitstreitern so groß ist, dass ein Politikwechsel befördert wird.“ Vorsitzender Bernd Riexinger:   Sollte man zu der Erkenntnis gelangen, die Linkspartei werde durch die Bewegung „Aufstehen“ geschwächt, „dann werden wir uns wehren“.

Zur Person

Bernd Stegemann wurde 1967 in Münster geboren. In Berlin bzw Hamburg studierte er Philosophie, Germanistik  und Schauspielregie. Nach verschiedenen Stationen in deutschen Theatern arbeitet er seit diesem Jahr am Berliner  Ensemble als Dramaturg. Außerdem ist er Professor an der Hochschule für Schauspielkunst Ernst Busch. 2017 erschien das Buch „Das Gespenst des Populismus“. Stegemann gilt als theoretischer Kopf der Sammlungsbewegung „Aufstehen“. Er ist Vorsitzender des Trägervereins dieser Bewegung. abo

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