Leitartikel André Bochow zur linken Bewegung „Aufstehen“ Neue Bewegung „Aufstehen“ vorgestellt

NBR Berlin. Copyright: Thomas Koehler/ photothek.net Berliner Redaktion, Kommentarfotos
NBR Berlin. Copyright: Thomas Koehler/ photothek.net Berliner Redaktion, Kommentarfotos © Foto: Thomas Koehler/photothek.net Tho
Andre Bochow 05.09.2018

Was für ein TamTam um die Bewegung „Aufstehen“. Seit Wochen arbeiteten die Initiatoren auf den Tag hin, an dem die neue politische Kraft ins Leben gerufen werden sollte. Und nun?  Ein paar Schriftsteller, ein paar verdiente Unterhaltungskünstler und einige schon fast vergessene Politiker haben sich von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und von ihrem Mastermind, dem Schauspielprofessor Bernd Stegemann für die linke Sammlungsbewegung gewinnen lassen. Ach ja. Und 100 000 Menschen sind nach eigenen Angaben schon „Mitglied der Bewegung“. Das bedeutet: Sie haben ihre Internetadresse hinterlassen. Und doch ist „Aufstehen“ schon jetzt mehr.

Programmatisch stellen die Häupter der Bewegung das Soziale in den Mittelpunkt. Dass die zugrundeliegende Verelendungsbeschreibung mit der deutschen Wirklichkeit nur bedingt zu tun hat, ist zweitrangig. Entscheidend sind die Ängste der Menschen. Und zu sagen, die Demokratie soll erneuert und dem globalen Kapitalismus sollen Zügel angelegt werden,  ist natürlich maßlos. Und doch die richtige Idee.

Die Schaffung dieser Sammlungsbewegung ist, bei all ihrer konzeptionellen und personellen Schwäche, verdienstvoll. Im besten Fall wird die Bewegung  Räume für Diskussionen schaffen. Im Internet und außerhalb desselben. Über Parteigrenzen und sonstige Schranken hinweg. Dass es dafür einen gesellschaftlichen Bedarf gibt, ist offensichtlich. Und auch die Analyse, dass dieser Bedarf zunehmend von Kräften gedeckt wird, deren Spektrum von  nationalkonservativ bis nationalsozialistisch reicht. Dem etwas von links entgegenzustellen ist sinnvoll und durchaus notwendig. Auch stimmt es, dass eine Mehrheit im Land eine Politik will, die am ehesten von SPD, Grünen und Linkspartei vertreten wird, diese Parteien aber die politische Mehrheit verloren haben.

Natürlich ist die Wahrscheinlichkeit nicht gering, dass „Aufstehen“ an den zahlreichen Widersprüchen der Bewegung zugrundegeht. Das fängt bei den Galionsfiguren Wagenknecht und Lafontaine an. Niemand hat in der jüngeren Vergangenheit so inbrünstig und unduldsam auf Grüne und vor allem auf Sozialdemokraten eingedroschen, wie die beiden Linkspolitiker. Schwer zu sagen, woher nun plötzlich die Integrationskraft kommen soll. Auch ist nicht zu verstehen, wie eine Bewegung, die nicht zuletzt aus Unmut über die Unzulänglichkeiten der Mitte-Links-Parteien gegründet wurde, nun zu deren Stärkung beitragen kann.

Vieles ist noch zu klären. Etwa  wie  die Sammlungsbewegung künftig die Migrations-Debatte tatsächlich führen will. Oder wie lange es durchzuhalten ist, neben den Parteien zu agieren, ohne sich permanent gegen sie zu stellen. Wobei es auch von SPD, Grünen und Linken abhängt, ob sie die Chance nutzen, die „Aufstehen“ ihnen bietet, wieder oder verstärkt mit Menschen auf Tuchfühlung zu kommen, die sich von ihnen abgewandt haben. Diese Chance ist nicht riesig. Aber sie besteht.

leitartikel@swp.de

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