Kommentar Günther Marx zu den Beziehungen zu Russland Neue Bewegung

MOZ-Frankfurt, Günther Marx Redakteur
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MOZ-Frankfurt, Günther Marx Redakteur Autorenfoto 2017 © Foto: Gerd Markert Gerd Markert
Berlin / Günther Marx 15.09.2018

Nein, es ist ja nicht so, dass der Kontakt zwischen Berlin und Moskau in den vergangenen Jahren abgerissen wäre. Er blieb intensiv trotz all der Spannungen, aber man redete aneinander vorbei und tat sich ein bisschen weh. Beim Thema Krim stellt sich die andere Seite bis heute sogar taub. Was in seiner Unverrückbarkeit vermutlich auch nicht mehr zu ändern ist. Und im Ukraine-Konflikt beteiligt sich Russland zwar offiziell im Rahmen des Minsk-Prozesses an der Suche nach einer Friedenslösung, alimentiert aber weiterhin inoffiziell die Separatisten, die ohne den Zuschuss Russlands längst am Ende wären.

Aber jetzt, da die letzte große Schlacht in Syrien bevorsteht und die Frage des Wiederaufbaus näherrückt, verspürt der Kreml den Drang zur Wiederannäherung; nicht nur deshalb, aber deshalb auch. Denn ohne westliche Hilfe wird das kriegszerstörte Land nicht wieder auf die Beine kommen. Deutschland und die EU knüpfen die Hilfe aber an Bedingungen. Sie werden Assad, der nur deshalb noch an der Macht ist, weil Russland an seiner Seite massiv in den Krieg eingegriffen hat, nicht Milliarden überweisen, damit er sein blutiges Regime fortführen kann.

Alles ist mit allem verknüpft, konstruktive Schritte in Syrien mit solchen in Europa. Beteiligt sich Russland an dem befürchteten Blutbad in Idlib, wird es auch mit der von Russland wie der EU angestrebten Renovierung des gemeinsamen europäischen Hauses nichts; in dessen Räumen, um im Bild zu bleiben, Russland ordentlich randaliert hat und auch weiter die Spannung hochhält. Es bleibt ein schwieriger Dialog, in den jetzt aber möglicherweise neue Bewegung kommt.

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