Antrittsbesuch Netanjahu sagt Treffen mit Gabriel bei Israel-Besuch ab

afp 26.04.2017

Eklat beim Antrittsbesuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Israel: Aus Verärgerung über dessen Besuchsprogramm sagte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ein geplantes Treffen mit Gabriel ab. Der Regierungschef habe abgesagt, weil Gabriel an seinen Plänen festgehalten habe, sich am Abend mit Vertretern der Bürgerrechtsorganisationen Breaking The Silence und B‘Tselem treffen zu wollen, sagte ein israelischer Regierungs-Beamter, der nicht namentlich genannt werden wollte.

Die Absage ist ein sehr ungewöhnlicher Zwischenfall in den Beziehungen Israels mit Deutschland, einem seiner engsten europäischen Verbündeten.

Gabriel geht von innenpolitischen Motiven Netanjahus für die Absage aus: „Ich denke, dass wir jetzt hier nicht zum Spielball der Innenpolitik Israels werden dürfen.“ Die Absage sei aber „keine Katastrophe“, betonte der Außenminister. „Mein Verhältnis zu Israel und das Verhältnis Deutschlands zu Israel wird sich jetzt in keiner Weise dadurch ändern.“ Der israelische Regierungschef verteidigte seine Absage mit scharfen Worten. „Die Politik von Ministerpräsident Netanjahu ist, sich nicht mit ausländischen Besuchern zu treffen, die auf diplomatischen Trips in Israel wiederum Gruppen treffen, die israelische Soldaten als Kriegsverbrecher verleumden“, teilte sein Büro mit.