SPD Nach der NRW-Wahl: Die SPD betreibt Ursachenforschung

Gunther Hartwig 16.05.2017
Die Niederlage ist desaströs. Nun will die SPD mit konkreteren Inhalten punkten – allen voran mit dem Thema Gerechtigkeit.

Die gute Nachricht, die SPD-Chef Martin Schulz nach dem „Tag des Grauens“ verkünden kann, ist: „Wir haben in Nordrhein-Westfalen einen Leberhaken einstecken müssen, aber wir sind nicht k.o. gegangen.“ Die Genossen aus der Parteiführung, die sich am Montagmorgen im Atrium des Willy-Brandt-Hauses um ihren angezählten Vorsitzenden und die abgestrafte Hannelore Kraft geschart haben, lächeln ein bisschen gequält, und fast scheint es, als gingen der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz und Außenminister Sigmar Gabriel mimisch auf Distanz zur Trotzreaktion ihres Kanzlerkandidaten.

Tapferer Beifall der Mitarbeiter kann nicht darüber hinwegtäuschen, wie es um die aktuelle Stimmung in der Partei steht – „Sch…“, so lautet seit dem Wahldesaster die Standardantwort der Genossen auf die Frage nach ihrem Gemütszustand: „Irgendwo zwischen Trotz und Resignation.“ Martin Schulz findet warme Worte für Hannelore Kraft, die „wie eine Löwin gekämpft“ und in der schmerzlichen Niederlage „Größe gezeigt“ habe.

Immerhin bleibt in der Sitzung des SPD-Vorstands eine offene Abrechnung über die Schuld an der wegweisenden Katastrophe in NRW aus. Zwar wird über erkennbare Fehler gesprochen, aber eine Personaldebatte leistet sich die Runde nicht. Hannelore Kraft übernimmt die Verantwortung für das Wahlergebnis und auch dafür, dass sie Martin Schulz gebeten habe, „die Bundespolitik aus dem Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen rauszuhalten“. Tatsächlich hatten Medien in den vergangenen Wochen schon gefragt: „Wo ist Schulz?“

Aber natürlich kommt der im März mit 100 Prozent zum SPD-Boss und Merkel-Herausforderer gewählte Hoffnungsträger nicht an dem über NRW hinaus sichtbaren Problem vorbei, dass sein Glanz verblasst ist und er längst nicht mehr auf Augenhöhe mit der Bundeskanzlerin agiert. Schnell soll jetzt nachgeholt werden, was das Publikum offenkundig vermisst – eine Konkretisierung des von Schulz propagierten Gerechtigkeits-Wahlkampfs. Ab sofort wollen Schulz („Ich habe verstanden“) und seine Mitstreiter mit Details aus dem geplanten Regierungsprogramm 2017 bis 2021 an die Öffentlichkeit gehen und „inhaltliche Akzente setzen“  – am Donnerstag widmet sich der Kandidat selbst dem Thema Bildung und Digitalisierung. Dass auch die organisatorische Schlagkraft der SPD noch verstärkt werden muss, ist eine häufig zu hörende Forderung. Den Strategen im Berliner Hauptquartier – neben Generalsekretärin Katarina Barley der Schulz-Vertraute Markus Engels und Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert – mangele es an Kampagnenerfahrung, heißt es. Das stimmt zwar so nicht, denn Engels hat schon 2009 für Frank-Walter Steinmeier Wahlkampf gemacht und 2012 für den Europapolitiker Schulz. Dennoch hält sich das Gerücht, zwei alte Hasen aus Franz Münteferings legendärer „Kampa“ würden ins Team geholt: Matthias Machnig und Kajo Wasserhövel.

Der Infarkt in der sozialdemokratischen Herzkammer an Rhein und Ruhr hat die SPD ohne Frage geschockt. Doch ebenso ist am Tag danach der Wille zu spüren, sofortige Rehabilitationsmaßnahmen zu ergreifen, bei Martin Schulz sowieso: „Ich habe schon viele Rückschläge in meinem Leben wegstecken müssen und bin kampferprobt.“ Auch Ute Vogt hofft auf eine „neue Offensive“, bei der „Martin Schulz seine Kämpferqualitäten ausspielen kann“ – im direkten Duell mit Angela Merkel. „Bis zum 24. September“, sagt Martin Schulz, „haben wir eine lange Wegstrecke vor uns, die ist steinig“. Dass seine Partei an jenem Tag die Mehrheit erringen und er Bundeskanzler werden will, sagt er bei dieser Gelegenheit nicht erneut. Erst einmal muss er beweisen, dass dieses Mal stimmt, was vor ihm schon andere SPD-Chefs und Kanzlerkandidaten in vertrackten Situationen verkündet haben: „Wir sind entschlossen und geschlossen.“

Lesen Sie auch:
Armin Laschet ist am Ziel – die NRW-Staatskanzlei steht ihm offen. Lange galt der CDU-Mann als chancenlos gegen Landesmutter Hannelore Kraft. Ein Porträt über Armin Laschet finden Sie hier.

Linke Kritik

„Große Fehler“ im Wahlkampf bescheinigt die Linke der SPD. Die Abgrenzung gegen links habe der SPD nichts gebracht, sondern sie weiter nach unten getrieben, sagte der Bundesvorsitzende Bernd Riexinger. Auch „das Liebäugeln mit der FDP war ein großer Fehler“.

Die Linke selbst zeigte sich zwar enttäuscht darüber, dass sie mit 4,9 Prozent den Einzug in den Düsseldorfer Landtag knapp verpasst hat. Zugleich wertete sie das Ergebnis, das etwa doppelt so hoch ausfiel wie 2012, als Erfolg und Rückenwind für die Bundestagswahl. „Uns fehlten in Nordrhein-Westfalen 8561 Stimmen“, sagte Parteichefin Katja Kipping. Sie verwies darauf, dass die Ergebnisse bei den jungen Wählern an Rhein und Ruhr zwischen sieben und acht Prozent lägen.

Zu einer Regierungsbeteiligung im Bund sagte Riexinger: „Wir werden bei unserer Linie bleiben und einen eigenständigen Wahlkampf machen.“ Die Linke verbinde eine Beteiligung mit einem klaren Konzept für einen Politikwechsel. afp