Diplomatie Meseburg: Putin tanzt auf zwei Hochzeiten

Idyllische  Umgebung, knallharte  Themen: Der russische  Präsident  Wladimir Putin traf auf Schloss Meseberg mit Kanzlerin  Angela Merkel zusammen.
Idyllische Umgebung, knallharte Themen: Der russische Präsident Wladimir Putin traf auf Schloss Meseberg mit Kanzlerin Angela Merkel zusammen. © Foto: Alexei Druzhinin / Sputnik /afp
Berlin/Meseberg / Michael Gabel mit dpa 20.08.2018

Mit einer halben Stunde Verspätung kommt der russische Präsident Wladimir Putin ins brandenburgische Meseberg. Sein Besuch bei der Hochzeit der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl in der Steiermark hat etwas länger gedauert. Kanzlerin Angela Merkel muss warten. Aber dass die beiden bereits drei Monate nach ihrem Treffen im russischen Sotschi im Gästehaus der Bundesregierung erneut zusammenkommen, gilt vielen Beobachtern schon als Erfolg.

Seit der russischen Annektierung der Krim und dem Konflikt in der Ost-Ukraine ist das Verhältnis zwischen der EU und Russland belastet. Putin wehrt sich gegen die vom Westen verhängten Wirtschaftssanktionen.

Zum Beginn des Treffens in Meseberg sprach er deshalb lange über den von ihm gewünschten Ausbau der Handelsbeziehungen, ohne allerdings die Sanktionen beim Namen zu nennen. Die Bundeskanzlerin ging dagegen speziell auf die Situation in der Ost-Ukraine ein. Sie deutete die „Möglichkeit einer UN-Mission“ an, „die im Zusammenhang mit der Befriedung vielleicht eine Rolle spielen könnte“. Putin blieb in seiner Erwiderung vage, beklagte nur, dass man bei dem Thema „leider nicht vorankomme“.

Die Grünen kritisierten anschließend, dass sich Putin nicht klar zu einer UN-Blauhelm-Mission bekannt habe. „Mit ihr könnte man endlich freie und faire Wahlen nach ukrainischem Recht in den Regionen ermöglichen“, sagte der Frak­tionssprecher für Osteuropapolitik, Manuel Sarrazin, der SÜDWEST PRESSE. Deshalb solle man die Chancen für einen solchen Einsatz unbedingt ausloten. Zugleich müssten jedoch die Streitkräfte der sogenannten Volksrepubliken entwaffnet werden, forderte Sarrazin. Darüber hinaus sei Russland in der Pflicht, seine Truppen aus der Region abzuziehen, auch wenn der Kreml deren Existenz immer noch bestreite. „Das wäre ein großer Schritt vorwärts“, betonte der Grünen-Politiker. Die Sanktionen könnten seiner Auffassung nach aber erst dann aufgehoben werden, wenn Russland auch die Annektierung der Krim beenden würde.

Für Putin war der Sonnabend ein Tanz auf zwei Hochzeiten: erst die Feier mit der österreichischen Politikerin, die parteilos ist, aber von der russlandfreundlichen FPÖ ins Amt gebracht wurde. Dann die Zusammenkunft mit der Kanzlerin, bei dem es auch um die Krisenherde Syrien und Iran ging. In Meseberg war die Atmosphäre zwar freundlich, aber nicht herzlich. Ein Lächeln, ein kurzer Handschlag. Immerhin: Das Treffen dauerte mehr als drei Stunden und damit viel länger als geplant.

Am Ende nahm sich Putin für seinen Besuch bei Merkel sogar mehr als doppelt so viel Zeit wie für seinen Termin in Österreich.

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